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Arbeitnehmerüberlassung
Erwiderung auf Röder/Krieger, DB 2006 S. 2122 und Replik
Prof. Dr. Wolfgang Böhm, Berlin / RA Prof. Dr. Gerhard Röder / RA Dr. Steffen Krieger, Stuttgart
Erwiderung auf Röder/Krieger, DB 2006 S. 2122 und Replik
Seit der AÜG-Reform gilt das Gebot, Leiharbeitnehmer mit den Mitarbeitern im Kundenbetrieb gleichzustellen (equal pay-Grundsatz). Davon kann nur durch Tarifvertrag bzw. einzelvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag abgewichen werden....
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Arbeitnehmerüberlassung
Rechtsanwälte Prof. Dr. Gerhard Röder / Dr. Steffen Krieger, Stuttgart
Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf gleiche Arbeitsbedingungen wie Stammarbeitnehmer im Entleiherbetrieb. Ausnahme: Es gilt ein abweichender Tarifvertrag. Weil die Geltung eines solchen Tarifvertrags nach einem BAG-Urteil vom 12. 1. 2006 nur einvernehmlich vereinbart werden kann, droht die "Job-Maschine" Arbeitnehmerüberlassung...
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Kündigungsrecht
Rechtsanwälte Prof. Dr. Gerhard Röder / Dr. Steffen Krieger, Stuttgart
Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind u. a. Arbeitnehmer, deren Weiterbeschäftigung zur Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur im berechtigten betrieblichen Interesse liegt, nicht in eine Sozialauswahl einzubeziehen. Durchbrechungen des "Sozialauswahl-Kanons" Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten und Schwerbehinderung...
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Kündigungsrecht
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Sozialversicherung
Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger, Stuttgart
Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger haben sich in einer Besprechung am 5./6. 7. 2005 darauf verständigt, dass im Fall einer einvernehmlichen unwiderruflichen Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitsleistung das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis grundsätzlich mit dem Ablauf des letzten...
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Kündigungsrecht
Zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 24. 2. 2005 - 2 AZR 207/04, DB 2005 S. 1576
Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger / Dr. Arnim Powietzka, Stuttgart
Zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 24. 2. 2005 - 2 AZR 207/04, DB 2005 S. 1576
Das BAG hat mit Urteil vom 24. 2. 2005 erstmals seit der "Junk"-Entscheidung des EuGH vom 27.1.2005 zum Recht der Massenentlassungen Stellung genommen. Das Urteil gibt wichtige Anhaltspunkte zu der umstrittenen Frage,...
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Kündigungsrecht
Erwiderung auf Bauer/Krieger/Powietzka, DB 2005 S. 445 ff. und Replik
Rechtsanwältin Helga Appel, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bremen
Erwiderung auf Bauer/Krieger/Powietzka, DB 2005 S. 445 ff. und Replik
Der Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen der EuGH-Entscheidung vom 27. 1. 2005 (Rs. C-188/03, DB 2005 S. 454 ff.), mit der der europarechtliche Begriff der "Entlassung" i. S. des Massenentlassungsrechts geklärt wurde. Die Autorin zeigt, dass diese...
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Kündigungsrecht
Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 27. 1. 2005 - Rs. C 188/03, DB 2005 S. 454
Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger / Dr. Arnim Powietzka, Stuttgart
Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 27. 1. 2005 - Rs. C 188/03, DB 2005 S. 454
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 27. 1. 2005 (C-188/03) entschieden, dass gemäß der Richtlinie 98/59/EG - entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BAG und der gängigen Praxis in Deutschland - Massenentlassungsanzeigen...
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Rechtsanwalt Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Rechtsanwalt Dr. Steffen Krieger, Stuttgart
Seit 1.1.2004 gelten unterschiedliche Schwellenwerte nach § 23 Abs. 1 KSchG für den betrieblichen Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Neufassung des § 23 Abs. 1 KSchG auseinander und beleuchtet anhand von Beispielsfällen die Schwierigkeiten bei der praktischen Anwendung...