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Entgeltrecht
Mehr als 70% aller Bundesbürger, die einen festen Arbeitsplatz haben, werden auch in diesem Jahr Gratifikationen erhalten, die eine willkommene Erhöhung des Weihnachtsetats sind. Nach dem durch die weltweite Wirtschaftskrise ausgelösten Schock gab es 2011 in Deutschland erfreulicherweise wieder einen bescheidenen Aufschwung. Rückgang der Arbeitslosenzahl und Lohnerhöhungen führten dazu, dass es je nach Branche zu Erhöhungen zwischen 1,1 und 4,1% kam.
Nach einer Untersuchung des Wirtschafts-
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Sozialversicherung
Ein rechtswidriger Ein-Euro-Job kann einen Anspruch auf Wertersatz begründen. Das hat der 14. Senat des BSG mit Urteil vom 13. 4. 2011 - B 14 AS 98/10 R in einem Rechtsstreit aus Baden-Württemberg entschieden.
Der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständige Senat hatte den hier maßgebenden § 16d SGB II zum Stichwort "Arbeitsgelegenheiten" auszulegen. Dieser schreibt vor, für erwerbsfähige...
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Krankenversicherung
Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II können vom Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme der vollen Versicherungsbeiträge verlangen. Das hat der Vierte Senat des BSG mit Urteil vom 18. 1. 2011 - B 4 AS 108/10 R in einem Rechtsstreit aus dem Saarland grundsätzlich entschieden.
Geklagt hatte ein 1974 geborener unverheirateter Jurist, der nach Ende seiner Referendarzeit...