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Einkommensteuer
Das Nettoprinzip in der deutschen und österreichischen Rechtsprechung
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Das Nettoprinzip in der deutschen und österreichischen Rechtsprechung
Versicherungen einer Betriebsunterbrechung sind oft überlebensnotwendig. Denn Betriebsunterbrechungen bedrohen die Existenz eines Betriebs. Aus ertragsteuerrechtlicher Sicht sind vor allem die Fragen der Abzugsfähigkeit der Versicherungsprämien und der Steuerpflicht der Ersatzleistungen...
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Internationales Steuerrecht
Univ.-Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Grenzüberschreitende Einbringungen sind steuerrechtlich eine Herausforderung: Das nationale Steuerrecht verschiedener Staaten, Doppelbesteuerungsabkommen und die Grundfreiheiten des EG-Vertrags sind zu beachten.
I. Einleitung
Werden Betriebe, Teilbetriebe oder Mitunternehmeranteile über eine nationale Grenze eingebracht, so muss der Einbringende...
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Gewinnermittlung
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Internationales Steuerrecht
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Rechtsgeschichte läuft im Steuerrecht schnell und spannend: Der BFH hat die Theorie der finalen Entnahme entwickelt. Der Gesetzgeber hat sie in § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG i. d. F. des SEStEG (mit Wirkung ab 2006) verankert. Nunmehr hat der BFH die finale Entnahmetheorie (in einem Fall des Jahrs 1995) aufgegeben und stützt seine Änderung der Rechtsauffassung auf Gemeinschaftsrecht. Spannend ist die Frage...
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Einkommensteuer
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Lohnsteuer
Anmerkung zu dem BFH-Urteil vom 15. 3. 2007 - VI R 14/04
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Anmerkung zu dem BFH-Urteil vom 15. 3. 2007 - VI R 14/04
Nach Auffassung des BFH sind Kosten für Deutschkurse Zugezogener auch dann nicht abzugsfähig, wenn Deutsch zur Erlangung einer Arbeit gelernt wird. Dieser Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip wird kritisiert: Das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 GG) und das Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot...
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Abgabenordnung
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Umsatzsteuer
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Schaltet eine Bank eine Errichtergesellschaft ein, um über diese umsatzsteuerpflichtig an sich zu vermieten, so verweigert der BFH den Vorsteuerabzug aufgrund eines angeblichen Rechtsmissbrauchs. Das ist gleichheitswidrig und gemeinschaftsrechtswidrig. Die Verweigerung des Rechtszugs zum EuGH löst eine Staatshaftung aus.
I. Einleitung
Eine Bank hat 1992 eine Gesellschaft zur Errichtung und...
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Gewinnermittlung
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Versorgungsbetriebe erbringen Leistungen zur Versorgung der Bevölkerung. Private nehmen teilweise ihre Gewinnmaximierung zurück, um das Gemeinwohl zu fördern. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob eine "Liebhaberei" vorliegt, ob die Verlustbereiche/Verlustträger zu isolieren/segmentieren sind, um den Verlustausgleich mit Gewinnsparten abzuschotten, ob eine...
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Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Die Opfertheorie/Wertopfertheorie ist ein Kind der deutschen und österreichischen Rechtsprechung: Restbuchwerte abgerissener Gebäude(teile) sind nach Auffassung des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) und des deutschen BFH in verschiedenen Fallkonstellationen in die Aktivierung als Herstellungskosten neu errichteter Gebäude(teile) einzubeziehen. Dabei setzen der BFH und der VwGH unterschiedliche...
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Erwiderung und Replik zu Beiser, DB 2003 S. 15
Roland Ismer MSc (Econ), München / Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Erwiderung und Replik zu Beiser, DB 2003 S. 15
Beiser hatte in Heft 1/2003 zu dem Vorlagebeschluss des VIII. Senats vom 23. 1. 2001 VIII R 48/98 Stellung genommen. Ismer gibt zu diesem Beitrag eine Erwiderung ab und Beiser antwortet darauf.
I. Erwiderung von Roland Ismer
1. Einleitung
Ein Unfall mit einem Pkw des Betriebsvermögens auf einer privat veranlassten Fahrt - für...
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Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Der VIII. Senat des BFH hat dem Großen Senat mit Beschluss vom 23. 1. 2001 VIII R 48/98 (BStBl. II 2001 S. 395 = DB 2001 S. 952) einen Fall zur Entscheidung vorgelegt, der eine Entnahme betrifft. In dem Streitfall wurde ein Betriebs-Pkw auf einer Privatfahrt zerstört oder erheblich beschädigt. Dieser Fall wirft ertragsteuerrechtliche Fragen auf, deren Lösung...
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Anforderungen der Steuergerechtigkeit, sozialstaatlicher Solidarität und einer effektiven Altersvorsorge
Prof. Dr. Reinhold Beiser, Innsbruck
Anforderungen der Steuergerechtigkeit, sozialstaatlicher Solidarität und einer effektiven Altersvorsorge
Nach dem Urteil des BVerfG vom 6. 3. 2002, 2 BvL 17/99, DB 2002 S. 557 ist bis zum 1. 1. 2005 eine gleichheitskonforme Pensionsbesteuerung umzusetzen. Zu diesem Zweck wird der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers ausgelotet. Die Besteuerung der Altersbezüge,...