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Abgabenordnung
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Durch das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 ist der AEAO in verschiedenen Bereichen geändert worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen im Bereich des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke", weist auf ihre praktischen Auswirkungen hin und unterzieht die Auffassung der Finanzverwaltung - soweit notwendig - einer kritischen Würdigung.
I. Einführung
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Abgabenordnung
Neue Rechtsprechung zum steuerbegünstigten Zweckbetrieb
Prof. Dr. Rainer Hüttemann / RA/FAStR Dr. Stephan Schauhoff, beide Bonn
In jüngster Zeit ist die Grenzlinie zwischen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und steuerbegünstigten Zweckbetrieben in Bewegung geraten. Die mit dem Gemeinnützigkeitsrecht befassten Senate des BFH legen die Zweckbetriebsvorschriften (§§ 66 ff. AO) zunehmend eng aus, so dass der Wettbewerbsklausel in § 65...
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Gewerbesteuer
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Körperschaftsteuer
Anm. zum BMF-Schreiben vom 12. 11. 2009 - IV C 7 - S 2706/08/10004, DB 2009 S. 2520
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Anm. zum BMF-Schreiben vom 12. 11. 2009 - IV C 7 - S 2706/08/10004, DB 2009 S. 2520
Im BMF-Schreiben vom 12. 11. 2009 - IV C 7 - S 2706/08/10004 (DB 2009 S. 2520) hat sich die Finanzverwaltung erstmals zu Anwendungsfragen des steuerlichen Querverbundes nach dem JStG 2009 geäußert. Der Beitrag stellt die wesentlichen Aussagen des BMF-Schreibens vor und unterzieht...
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Einkommensteuer
Dipl.-Vw. Prof. Dr. Rainer Hüttemann / Dr. André Meyer, LL.M., beide Bonn
Nach Auffassung des BFH hat ein Kommanditist die Möglichkeit, seiner Gesellschaft Eigenkapital zuzuführen, ohne dass hierdurch eine gem. § 171 Abs. 1 Hs. 1 HGB bestehende Außenhaftung erlischt bzw. sich vermindert. Dies kann zu einer Verdoppelung des Verlustausgleichspotenzials nach § 15a Abs. 1 EStG führen. Der Beitrag...
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Abgabenordnung
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Einkommensteuer
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Aus Anlass des neuen Steuerfreibetrags nach § 3 Nr. 26a EStG hat sich die Finanzverwaltung in mehreren BMF-Schreiben erstmals mit den gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzungen einer Organvergütung auseinandergesetzt. Der Beitrag stellt die wesentlichen Aussagen der BMF-Schreiben dar und unterzieht diese unter Berücksichtigung der vereins-, stiftungs- und gesellschaftsrechtlichen...
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Einkommensteuer
Prof. Dr. Rainer Hüttemann / Dr. Marcus Helios, beide Bonn
Mit Urteil vom 27. 1. 2009 in der Rs. Persche hat der EuGH das deutsche Abzugsverbot für Direktspenden an gemeinnützige Einrichtungen im EU-Ausland für gemeinschaftswidrig erklärt. Der Beitrag stellt die wesentlichen Aussagen des Urteils dar, unterzieht sie einer ersten Bewertung und geht der Frage nach, wie die Vorgaben des EuGH im deutschen...
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Einkommensteuer
Anm. zur Verfügung der OFD Frankfurt vom 13. 6. 2008 - S 2223 A - 155 - St 216, DB 2008 S. 2002
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Anm. zur Verfügung der OFD Frankfurt vom 13. 6. 2008 - S 2223 A - 155 - St 216, DB 2008 S. 2002
In einer Verfügung der OFD Frankfurt vom 13. 6. 2008 hat sich die Finanzverwaltung erstmals zum Verhältnis des besonderen Spendenabzugs für Vermögensstockspenden nach § 10b Abs. 1a EStG n. F. zum allgemeinen Spendenabzug geäußert. Der Beitrag diskutiert, ob die Auffassung...
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Einkommensteuer
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Gewinnermittlung
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Körperschaftsteuer
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Universität Bonn
Das Buchwertprivileg ist neben dem Spendenabzug das wichtigste steuerliche Förderinstrument für gemeinnützige Sachwertzuwendungen aus dem Betriebsvermögen. Der Beitrag nimmt ausgehend vom Sinn und Zweck der Vorschrift zu einigen wichtigen Anwendungsfragen Stellung, insbesondere der Zulässigkeit einer sofortigen Weiterveräußerung des zugewendeten Gegenstands...
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Abgabenordnung
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Einkommensteuer
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Körperschaftsteuer
Anmerkungen zum gemeinnützigkeitsrechtlichen Inlandsbezug im Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Anmerkungen zum gemeinnützigkeitsrechtlichen Inlandsbezug im Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009
Am 28. 4. 2008 wurde der Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2009 vorgestellt. In Reaktion auf die EuGH-Urteile in Sachen Stauffer und Jundt sieht der Gesetzentwurf u. a. vor, das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht unter bestimmten Voraussetzungen auf ausländische...
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Körperschaftsteuer
Anm. zum BFH-Urteil vom 22. 8. 2007 - I R 32/06, DB 2007 S. 2517
Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Bonn
Anm. zum BFH-Urteil vom 22. 8. 2007 - I R 32/06, DB 2007 S. 2517
In seinem Urteil vom 22. 8. 2007 - I R 32/06 hat sich der I. Senat erstmals zum kommunalen Querverbund im Organkreis geäußert. Nach Ansicht des I. Senats sind Verluste einer Eigengesellschaft aus einer strukturell dauerverlustbringenden Tätigkeit ("Bäder-GmbH") steuerlich nicht anzuerkennen, sondern...