-
Tarifvertragsrecht
Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau, Köln
Das BAG hat die Rechtsprechung zur obligatorischen Tarifeinheit trotz Tarifpluralität aufgegeben. Der Autor unterrichtet über mögliche Konsequenzen und stellt abweichende Gesetzesvorschläge einerseits von BDA/DGB in ungewöhnlicher Gemeinsamkeit, andererseits von einer Professorengruppe vor.
I. Einleitung
Das BAG hat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, die Tarifeinheit an die Stelle von...
-
-
Arbeitsvertragsrecht
/
Entgeltrecht
/
Tarifvertragsrecht
Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau, Köln
Minijobs gelten den Einen als Beschäftigungswunder, Anderen als Vernichter regulärer Arbeitsplätze. Der Beitrag zeigt, dass die Wirkung der Minijobs vor allem davon abhängt, ob die gebotene Gleichbehandlung mit vergleichbaren vollbeschäftigten Arbeitnehmern an deren Brutto- oder Nettoentgelt orientiert wird, und befürwortet die Orientierung am Bruttoentgelt.
...
-
Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau
Der Autor untersucht, wie weit Tarifverträge den Anspruch auf Entgeltumwandlung in betriebliche Altersversorgung und die Entgeltumwandlung überhaupt beschränken können, und kommt zu dem Ergebnis einer praktisch bedeutsamen Gestaltungsfreiheit, insbesondere im öffentlichen Dienst.
I. Einleitung
Die Umwandlung zukünftiger Arbeitsentgelte in Ansprüche auf betriebliche Altersversorgung, geregelt...
-
Prof. Dr. jur., Dres. jur. h.c. Peter Hanau, Köln / Rechtsanwalt Dr. jur., Dipl.-Betriebswirt Marco S. Arteaga, Eltville
I. Einleitung
Gemessen an der Zahl der begünstigten Arbeitnehmer ist die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland seit einigen Jahren rückläufig. Lediglich die Deckungsmittel für die bereits bestehenden Versorgungsverpflichtungen wachsen weiter an. Diese...
-
Prof. Dr. jur. Dres. jur. h.c. Peter Hanau, Köln
I. Einleitung
Die neue Regierung beginnt ihre Tätigkeit bekanntlich mit einem Gesetz zur Rücknahme des arbeitsrechtlichen Beschäftigungsförderungsgesetzes von 1996, obwohl die Förderung von Beschäftigung ihr wichtigstes Ziel ist. Dies ist ein zutiefst beunruhigender Vorgang, zeigt er doch, wie wenig Klarheit darüber besteht, wie Beschäftigung...
-
Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau / Dr. Thomas Kania, Köln
I. Einleitung
Jährliche Tarifkonflikte und die Belastungen der Wirtschaft durch Produktionsausfälle im Zuge von Arbeitskämpfen werden von Unternehmerseite zunehmend beklagt . Ein Ausweg aus diesem "Tarifritual" kann der Abschluß von langfristig angelegten Stufentarifverträgen sein, die für mehrere Jahre die Entwicklung der Arbeitsbedingungen...
-
Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau / Wiss. Mitarb. Dr. Michael Kramer, Köln
I. Einleitung
Gemäß Art. 68 Abs. 4 Pflegeversicherungsgesetz (PflegeVG) ist zum 1.6.1994 das neue Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) in Kraft getreten. Es löst die bisherigen partikularen Vorschriften ab, nämlich das LFZG, § 63 HGB, § 133c GewO, § 616 Abs. 2 BGB, §§ 48, 52a, 78 SeemannsG, § 12 BBiG, §§ 115a, 115c bis 115e AGB-DDR. Hiermit ist schon die erste der beiden wesentlichen Neuerungen angesprochen...
-
Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau, Köln
I. Einleitung
Das Hin und Her um die vertraglichen Altersgrenzen für Arbeitsverhältnisse ist durch die Neuregelung des § 41 Abs. 4 SGB VI einstweilen beendet worden. Es sind aber noch Rechtsstreitigkeiten anhängig oder angedacht, in denen Ansprüche aus dem zeitweiligen Verbot solcher Altersgrenzen geltend gemacht werden. Der folgende Beitrag behandelt die insoweit noch nachwirkenden Probleme.
...
-
Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau, Köln
1. Einleitung
a) Zeitlicher Geltungsbereich
Nachdem die beiden früheren Fassungen des § 128 AFG nach ihrer verfassungsrechtlichen Beanstandung durch das Urteil des BVerfG vom 21.1.1990 durch Gesetz vom 21.6.1991 aufgehoben worden sind, wird mit der 10. AFG-Novelle zum 1.1.1993 eine neue Fassung in Kraft treten . Die Neuregelung ist also, wie die...
-
Eine Bestandsaufnahme der neueren Rechtsprechung des BAG
Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau, Köln / Dr. Reinhard Vossen, Richter am Arbeitsgericht, Mönchengladbach
Eine Bestandsaufnahme der neueren Rechtsprechung des BAG
I. Einleitung
Neben der nach wöchentlichen oder monatlichen Zeitabschnitten zu zahlenden Vergütung (sog. laufendes bzw. regelmäßiges Arbeitsentgelt), sind einmalig im Jahr vom Arbeitgeber geleistete Zuwendungen geläufig. Gemeinsam...