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Betriebliche Altersversorgung
Rechtsanwälte Dr. Martin Diller / Dr. Charlotte Beck, Stuttgart/Berlin
Die Anpassung von Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG setzt nach der Rechtsprechung des BAG eine ausreichende Gewinnsituation des Arbeitgebers voraus. Seit jeher umstritten ist, inwieweit gute oder schlechte Ergebnisse von Mutter- oder Tochtergesellschaften des Arbeitgebers Auswirkungen auf die Anpassungsentscheidung haben. Die...
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Gleichbehandlung
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Europarecht
RA Prof. Dr. Jobst-Hubertus Bauer / RA Dr. Martin Diller, Stuttgart
Mit dem Urteil in der Sache Rosenbladt hat der EuGH entschieden, dass die automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des gesetzlichen Rentenalters nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstößt. Die Lektüre der Entscheidungsgründe wirft jedoch die Frage auf, ob die Zulässigkeit der Altersgrenze dadurch...
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Sonstiges Recht
Rechtsanwälte Dr. Markus Deutsch, Frankfurt/M. / Dr. Martin Diller, FAArbR, Stuttgart
Die Bundesregierung will im Rahmen einer "kleinen Lösung" mit einem neu geschaffenen § 32 BDSG noch vor der Bundestagswahl eine gewisse Rahmenregelung für den Arbeitnehmer-Datenschutz schaffen, die dann in Ruhe nach der Wahl ergänzt und detailliert werden soll. Die Neuregelung ist eine spezielle Ermächtigungsgrundlage...
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Arbeitsvertragsrecht
Rechtsanwälte Prof. Dr. Ulrich Baeck, Frankfurt/M. / Dr. Martin Diller, Stuttgart
Das am 17. 10. 2008 in Kraft getretene Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds sieht vor, dass die staatlichen Hilfen an Banken mit Auflagen für die Vergütung der Führungskräfte verbunden werden können. Der Beitrag untersucht Reichweite und Grenzen solcher Auflagen.
I. Einleitung
Am 17....
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Arbeitsvertragsrecht
Rechtsanwälte Dr. Martin Diller / Friderike Schuster, Stuttgart
Viele Unternehmen überlegen die Umstellung auf elektronische Personalakten. Elektronische Personalakten haben erhebliche Vorteile, rechtlich gibt es bei der Einführung allerdings zahlreiche Fragen. Die Autoren setzen sich insbes. mit den Mitbestimmungs- bzw. Beteiligungsrechten des Betriebsrats bei der Einführung, der datenschutzrechtlichen...
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Arbeitsvertragsrecht
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Wettbewerbsrecht
RA Dr. Martin Diller / RA Dr. Stephan Wilske, LL.M., Stuttgart
Von den meisten Arbeitsrechtlern unbemerkt hat sich das EU-Zivilprozessrecht in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. Während Klagen von Arbeitnehmern gegen ihren Arbeitgeber nach wie vor weitgehend unproblematisch sind, macht ein Vorgehen des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter, die im Ausland wohnen oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses...
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Rechtsanwalt Dr. Martin Diller, Stuttgart
In der Praxis stellt sich immer öfter die Frage, ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer verpflichtet sind, ihren Arbeitgeber in Prozessen im In- und Ausland zu unterstützen. Der Beitrag untersucht dieses Problemfeld umfassend, insbesondere im Hinblick auf Auskunfts- und Zeugenpflichten.
I. Einleitung
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten nimmt die...
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"Angriff auf die USA" und die Folgen
Rechtsanwalt Dr. Martin Diller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart / Dr. Thomas Winzer, Köln
"Angriff auf die USA" und die Folgen
Nach den verheerenden Anschlägen auf das New Yorker World Trade Center und das US-amerikanische Verteidigungsministerium haben die USA Vergeltungsmaßnahmen gegen die Urheber dieser Attentate angekündigt. Aus Furcht vor den drohenden militärischen Konflikten drängt es viele im arabischen Raum tätige Expatriates nach Deutschland zurück. Der Beitrag untersuc
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Rechtsanwälte Dr. Martin Diller / Arnim Powietzka, Stuttgart
Das Klima in der internationalen Wirtschaft wird rauher. Der Umgang von Konzernobergesellschaften mit ihren Töchtern wird dementsprechend immer weniger von Rücksichtnahme geprägt. Erschwerend kommt hinzu, dass die internationalen Regeln über den Wertpapierhandel und die Publizität immer schärfer werden. Aus diesem Grund wird der Informationsfluss...
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Rechtsanwalt Dr. Martin Diller, Stuttgart / Rechtsreferendar Arnim Powietzka, Heidelberg
I. Einleitung
Englisch wird auch in Deutschland immer mehr zur geschäftlichen Umgangssprache. Dies gilt nicht nur in den Niederlassungen ausländischer Konzerne, sondern auch in den Betrieben deutscher Unternehmen. Diese Entwicklung wirft arbeitsrechtliche Fragen auf, die in Zukunft stark an Bedeutung gewinnen...