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Betriebsverfassungsrecht
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Kündigungsrecht
Auswirkungen des BAG-Urteils vom 23. 3. 2006
Rechtsanwälte Dr. Boris Dzida / Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg
Auswirkungen des BAG-Urteils vom 23. 3. 2006
Mit seinem Urteil vom 23. 3. 2006 schafft das BAG Klarheit bei Massenentlassungen und beendet die Verunsicherung, welche der EuGH durch seine sog. Junk-Entscheidung herbeigeführt hatte. Massenentlassungsanzeigen sind aufgrund richtlinienkonformer Auslegung des § 17 Abs. 1 Satz 1...
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Betriebsverfassungsrecht
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Sozialplanrecht
Rechtsanwälte Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt / Dr. Katrin Stamer, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Hamburg
Der Gesetzgeber hat für die Dotierung von Sozialplänen bislang keine klaren Rahmenbedingungen geschaffen. Die Literatur hat sich mit der Thematik nur wenig befasst. Die Verfasser nehmen hierzu eine neue Standortbestimmung vor, insbes. vor dem Hintergrund zweier jüngerer BAG-Entscheidungen. Der Beitrag...
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Arbeitskampfrecht
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Tarifvertragsrecht
Zugleich Anmerkung zum BVerfG-Beschluss vom 10. 9. 2004 - 1 BvR 1191/03
Rechtsanwälte Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt / Dr. Nils Schramm, Hamburg
Zugleich Anmerkung zum BVerfG-Beschluss vom 10. 9. 2004 - 1 BvR 1191/03
Mit Beschluss vom 10. 9. 2004 hat das BVerfG die Rechtsprechung des BAG bestätigt, wonach ein Außenseiter-Arbeitgeber in einen Verbandsarbeitskampf einbezogen werden kann, wenn er an dem Ergebnis der Tarifauseinandersetzung partizipiert. Die Autoren setzen...
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Zur Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen im Zusammenhang mit Betriebsänderungen
Rechtsanwälte Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt / Dr. Nils E. Schramm, Hamburg
Zur Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen im Zusammenhang mit Betriebsänderungen
Nach Ansicht des LAG Schleswig-Holstein und des LAG Niedersachsen sind Arbeitskampfmaßnahmen zur Erzwingung eines "tariflichen Sozialplans" im Zusammenhang mit geplanten Betriebsänderungen grundsätzlich zulässig. Die Autoren lehnen hingegen...
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Der neue § 3 BetrVG - 10 Fragen aus der Praxis
Rechtsanwälte Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt / Dr. Boris Dzida, Hamburg
Der neue § 3 BetrVG - 10 Fragen aus der Praxis
Die Reform des Betriebsverfassungsgesetzes eröffnet wesentlich erweiterte Möglichkeiten, die gesetzlich vorgesehenen betriebsverfassungsrechtlichen Strukturen durch maßgeschneiderte Lösungen zu ersetzen. Der Beitrag wendet sich den zehn für die Praxis derzeit wohl bedeutendsten...
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Rechtsanwälte Dr. Heinz Josef Willemsen, Düsseldorf / Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg
A. Einleitung
Nach § 102 Abs. 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Eine ohne Anhörung des Betriebsrats ausgesprochene Kündigung ist unwirksam. Es ist vor diesem Hintergrund allgemein bekannt und findet in der betrieblichen Praxis auch die dringend notwendige Beachtung, daß der genauen...
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Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 27.4.1993 - GmS-OGB 1/92
Rechtsanwälte Dr. Heinz Josef Willemsen, Düsseldorf / Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg
Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 27.4.1993 - GmS-OGB 1/92
I. Einleitung
Bedingt durch die ungünstige Konjunkturlage nimmt die Belastung der Arbeitsgerichtsbarkeit wieder zu. Es häufen sich daher die Fälle, in denen Tatbestand und Entscheidungsgründe...
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Tarifpluralität und Tarifeinheit - zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 20.3.1991
Assessor Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg
Tarifpluralität und Tarifeinheit - zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 20.3.1991
I. Einleitung
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit einer tarifrechtlichen Konstellation, die zwar nicht allzu häufig, aber von grundsätzlicher Bedeutung und daher von größtem Interesse ist. Es geht um die Problematik von Tarifpluralitäten, dem Nebeneinander verschiedener anwendbarer Tarifverträge im Betrieb....
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Fachanwalt für Arbeitsrecht Walther Behrens / Wissenschaftlicher Mitarbeiter Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg
I. Einleitung
Nach § 4 Abs. 5 des Tarifvertragsgesetzes (TVG) gelten nach Ablauf des Tarifvertrags seine Rechtsnormen weiter, bis sie durch eine andere Abmachung ersetzt werden. Eine Differenzierung dahingehend, ob es sich um Normen handelt, die den Inhalt, den Abschluß oder die Beendigung...
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Anmerkung zum BAG-Urteil vom 21.8.1988 -- 1 AZR 051/88, DB 1988 S. 1952 -
Klaus-Stefan Hohenstatt / Rainer Schaude, Wissenschaftliche Mitarbeiter, Hamburg
Anmerkung zum BAG-Urteil vom 21.8.1988 -- 1 AZR 051/88, DB 1988 S. 1952 -
I. Einführung
Die nunmehr vierte Entscheidung des BAG zum Warnstreik vom 21.6.1988 beinhaltet neben einer Neubewertung dieses Arbeitskampfmittels in Abgrenzung zum Erzwingungsstreik eine Präzisierung des ultima-ratio-Prinzips, deren Bedeutung...