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Sonstige Steuerarten
RA Dr. Klaus Friedrich / RAin Grit Köthe, beide Berlin
Der Beitrag befasst sich mit tangierenden Novellierungen des Energie- und Stromsteuerrechts sowie mit zu erwartenden Änderungen ab 2013. Im Vordergrund stehen das für verschiedene Steuerentlastungen zusätzlich normierte Erfordernis einer Verwendung der erzeugten Nutzenergie durch Unternehmen des produzierenden Gewerbes und die geplanten "Steuergutschriften"...
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Sonstige Steuerarten
RA Dr. Klaus Friedrich, Berlin
Erneuerbare Energien sind ein Stichwort, das Assoziationen positiver und negativer Relevanz auszulösen vermag. Es ist daher kein Wunder, dass das Steuergesetz, das sich seit 2006 explizit mit Energiesteuern befasst, darauf eingeht. Aber auch das dem Energiesteuerrecht sehr nahestehende Stromsteuergesetz widmet sich solchen erneuerbaren Energien. Schließlich gibt es...
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Sonstige Steuerarten
RA Dr. Klaus Friedrich, Frankfurt/M.
Das erst am 1. 8. vorigen Jahres in Kraft getretene EnergieStG hat mit dem Biokraftstoffquotengesetz schon zum 1. 1. 2007 erste Änderungen erfahren, die nicht nur die sog. Zwangsquote für Biokraftstoff betreffen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die mit diesem Gesetz einhergehenden Novellierungen, die u. a. auch das StromStG und das BImSchG tangieren.
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Sonstige Steuerarten
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Sonstiges Recht
RA Dr. Klaus Friedrich, Frankfurt/M.
Zum 1. 8. 2006 treten ein neues Energiesteuergesetz und die Novellierung des Stromsteuergesetzes in Kraft. Die Änderungen sind beachtlich. Der Verfasser erläutert das neue Recht, das mit dem Mineralölsteuergesetz ein wichtiges Verbrauchsteuergesetz ablöst, und macht auf die Gestaltungsspielräume sowie den Handlungsbedarf aufmerksam.
I. Einleitung
Dem...
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Dr. Klaus Friedrich / Prof. Dr. Hans-Jürgen Weigel, Mülheim an der Ruhr
Kern des Artikels ist die Interpretation und Abgrenzung der § 3 Nr. 63 EStG und § 3 Nr. 66 EStG. Der Regelungszweck und -inhalt der Vorschriften wird anhand verschiedener Modelle der Auslagerung unmittelbarer Versorgungszusagen untersucht.
I. Einleitung
Der Pensionsfonds ist mit dem Altersvermögensgesetz (AVmG) zum...
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Dr. Klaus Friedrich / Prof. Dr. Hanns-Jürgen Weigel, Mülheim an der Ruhr
Der Artikel befasst sich mit den rechtlichen Konsequenzen der Übertragung unmittelbarer Versorgungszusagen und Unterstützungskassenzusagen auf Pensionsfonds, dem Umfang der Übertragung, betriebsverfassungsrechtlichen und steuerrechtlichen Konsequenzen.
I. Einleitung
In diesem Beitrag sollen wesentliche steuerrechtliche,...
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RA Dr. Klaus Friedrich, Frankfurt am Main
Friedrich erläutert die Änderungen.
I. Einleitung
Die Steueränderungen zum 1. 1. des Jahres, von denen einige sagen, sie stellten im Wesentlichen einen Abbau von Steuervergünstigungen dar und die anderen, es handele sich um Steuererhöhungen, haben auch die 1999 eingeführten sog. ökologischen Steuern erfasst. Gemeint ist damit vor allem die seinerzeit...
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RA Dr. Klaus Friedrich, Frankfurt a. M.
Ein apodiktisches Urteil des BFH rechtfertigt erneut die Frage nach dem Verhältnis der UStG-Anlage zum Zolltarif. Zugleich bietet es Anlass zu einigen Ausführungen über § 5 Abs. 2 Satz 2 FGO ("Zollsenate").
I. Einleitung
Der Verf. hatte zu dem Zusammenhang zwischen dem Zolltarif (ZT) und dem ermäßigten USt.-Satz in dieser Zeitschrift bereits Stellung...
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RA Dr. Klaus Friedrich, Mannheim
I. Einleitung
Das "Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform" vom 16. 12. 1999 (im folgenden: "Gesetz") ist am 22. 12. 1999 veröffentlicht worden und hinsichtlich der Ermächtigungsvorschriften des § 11 StromStG, wie sie in Art. 2 Nr. 7 des Gesetzes geändert worden sind, am 23. 12. 1999 (Art. 3 Ab. 1 Gesetz), hinsichtlich anderer Bestimmungen...
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RA Dr. Klaus Friedrich, Mannheim
I. Einleitung
Nach langem Hin und Her hat die rot-grüne Bundestagsmehrheit unter dem Stichwort der "Ökosteuer" ein Steuervorhaben beschlossen, das, abgesehen von den Ermächtigungsvorschriften, zum 1. 4. 1999 in Kraft treten soll (Art. 3 des Gesetzes). Das Für und Wider des Gesetzes soll hier nicht wiederaufbereitet werden. Nur dies: Seit alters her ist die Versuchung...