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Personengesellschaftsrecht
Bemerkungen zum Urteil des BGH vom 18. 7. 2011 - AnwZ (Brfg.) 18/10, DB 2011 S. 2027
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Der Beitrag setzt sich kritisch mit dem Urteil des BGH vom 18. 7. 2011 - AnwZ (Brfg.) 18/10 auseinander. Dieses hat sich mit der berufsrechtlichen Zulässigkeit der Anwalts-GmbH & Co. KG nicht befasst, sondern eine solche Gesellschaft für handelsrechtlich unmöglich erklärt. Damit - so die hier vorgelegte These - stellt sich die Entscheidung einer...
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Personengesellschaftsrecht
Bemerkungen zum zehnten Geburtstag des NaStraG
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Die Registerpublizität der Kommanditgesellschaft ist vor zehn Jahren durch das NaStraG (§ 162 Abs. 2 HGB) und durch das ERJuKOG (§ 162 Abs. 1 Satz 1 HGB) neu geregelt worden. Diese Änderungen haben einen zehnjährigen Streit über die Haftung von Kommanditisten nach § 15 HGB ausgelöst. Der Aufsatz ruft dazu auf, die Neuregelung (endlich) ernst zu nehmen.
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Personengesellschaftsrecht
Die dreijährige Regelverjährung nach § 195 BGB auf dem Prüfstand
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Bei der Abwicklung von Personengesellschaften (§ 735 BGB) und beim Ausscheiden von Gesellschaftern (§ 739 BGB) können empfindliche Verlustdeckungspflichten persönlich haftender Gesellschafter entstehen. Die Geltendmachung dieser Ansprüche dient nicht nur den Gläubigern, sondern auch und vor allem der Gesellschaft und den Mitgesellschaftern. Zwei neue...
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Insolvenzrecht
Von einem vorgezogenen staatlichen Sanierungsverfahren ist abzuraten!
In der Diskussion mit Prof. Dr. Heribert Hirte LL.M. (Berkeley), Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Prof. Dr. Florian Jacoby und RA Prof. Dr. Georg Streit
Wer über die Vor- oder Nachteile eines der Insolvenz vorgelagerten gesetzlichen Sanierungsverfahrens nachdenkt, wird sich als erstes darüber Klarheit verschaffen müssen, ob es dergleichen schon gibt oder gab.
Bis vor einem Dutzend Jahren,...
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GmbH-Recht
Zugleich Bemerkungen zum Urteil des BGH vom 2. 3. 2009 - II ZR 264/07, DB 2009 S. 1117
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Zugleich Bemerkungen zum Urteil des BGH vom 2. 3. 2009 - II ZR 264/07, DB 2009 S. 1117
Für die Gesellschafter einer aufgelösten GmbH stellt sich in der Praxis immer wieder die Frage, ob die zu erwartenden Liquidationserlöse durch Vorabausschüttungen oder Darlehensausreichungen vorfinanziert werden können. Ausgehend von der Entscheidung des BGH vom...
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Steuerberaterrecht
Siebente WPO-Novelle und achtes Steuerberatungsänderungsgesetz: gesellschaftsrechtlich immer noch rückständig!
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Siebente WPO-Novelle und achtes Steuerberatungsänderungsgesetz: gesellschaftsrechtlich immer noch rückständig!
Nachdem im Bereich der WPO und des StBerG die GmbH & Co. KG zugelassen worden ist, plädiert dieser Beitrag für eine Öffnung der Handels-Personengesellschaften einschließlich der GmbH & Co. auch für freiberufliche Tätigkeiten. Gesellschaftsrechtlich...
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Insolvenzrecht
Geschäftsleiterpflichten im Wechselbad der Definitionen
Professor Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Geschäftsleiterpflichten im Wechselbad der Definitionen
Die Neufassung des § 19 Abs. 2 InsO hat eine Diskussion und teilweise auch Kopfschütteln ausgelöst. Sie sollte als Chance begriffen werden, den Überschuldungstatbestand bis 2010 neu zu überdenken.
I. Zum Thema
1. Die aktuelle Gesetzesänderung
Am 18. 10. 2008 trat das Gesetz...
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GmbH-Recht
Der neue § 135 Abs. 3 InsO: Rätsel oder des Rätsels Lösung?
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Der neue § 135 Abs. 3 InsO: Rätsel oder des Rätsels Lösung?
Die Zukunft der Gesellschafterhaftung bei "eigenkapitalersetzender Nutzungsüberlassung" war in den MoMiG-Entwürfen ungeregelt und deshalb umstritten geblieben. Die vom Bundestag beschlossene, noch der Zustimmung des Bundesrats bedürftige Fassung des Reformgesetzes enthält nun einen ganz...
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Sonstiges Recht
Droht Überschwemmung beim BGH-Kartellsenat durch Anfechtung von "Nebenentscheidungen"?
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Droht Überschwemmung beim BGH-Kartellsenat durch Anfechtung von "Nebenentscheidungen"?
Der Rechtsschutz im Kartellverwaltungsrecht erweist sich mehr und mehr als Diskussionsgegenstand in der Praxis. Im Zentrum des Interesses steht dabei die Rechtsbeschwerde an den BGH gem. § 74 GWB. Die Vorschrift hat durch die Siebte GWB-Novelle eine Veränderung...
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Gewinnermittlung
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Insolvenzrecht
Ein Plädoyer für den unspezifizierten Rangrücktritt im Licht der steuerrechtlichen und zivilgerichtlichen Rechtsprechung
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Ein Plädoyer für den unspezifizierten Rangrücktritt im Licht der steuerrechtlichen und zivilgerichtlichen Rechtsprechung
Der Rangrücktritt mit Forderungen - namentlich mit Forderungen von Gesellschaftern gegen eine Handelsgesellschaft - ist ein viel genutzter, nicht leicht zu entbehrender Baustein der Restrukturierung von Krisenunternehmen. Die Herausforderung für die Praxis ist die richtige Formulierung...