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Sonstiges Recht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Stephan Schneider, Max-Planck-Institut, Hamburg
Der vorliegende Beitrag setzt sich mit Mitveräußerungsvereinbarungen in geschlossenen Kapitalgesellschaften auseinander. Er zeigt die verschiedenen Gestaltungsformen und Anwendungsfelder für Tag along- und Drag along-Klauseln auf, erläutert ihre rechtsökonomische Logik und geht auf ihre gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit...
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Aktienrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL.M., Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag behandelt die bisher wenig geklärte Frage, ob das Freigabeverfahren für Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträge nach § 246a AktG im GmbH-Recht entsprechend anwendbar ist. Er knüpft dabei an einen jüngst ergangenen Beschluss des Kammergerichts vom 23. 6. 2011 an und vertieft die Problemstellung in sachlicher...
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Aktienrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M., Max-Planck-Institut, Hamburg
§ 84 Abs. 1 Satz 3 AktG verlangt für die Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einen Aufsichtsratsbeschluss, der frühestens ein Jahr vor Ablauf der bisherigen Amtszeit gefasst werden kann. Für die Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds vor dieser Zeit behilft sich die Praxis gelegentlich damit, dass die laufende Bestellung einvernehmlich...
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GmbH-Recht
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Personengesellschaftsrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Stephan Schneider, Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag behandelt "Ausstiegsklauseln" in Personen- und GmbH-Gesellschaftsverträgen, die man nach ihrem anglo-amerikanischen Ursprung als Shoot-Out-Klauseln bezeichnet. Er stellt ihre wirtschaftlichen Vor- und Nachteile dar und erschließt das reichhaltige ökonomische Schrifttum zu effizienten Auflösungsmechanismen...
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Aktienrecht
Möglichkeiten und Grenzen des Steuerrechts als Instrument der Corporate Governance
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Jan Hupka, LL.M., Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag setzt sich ausführlich mit den verschiedenen Vorschlägen im In- und Ausland auseinander, das Steuerrecht zur Regulierung der Vorstandsvergütung einzusetzen. Darüber hinaus untersucht er an diesem Beispiel und weiteren Anwendungsfällen die Möglichkeiten und Grenzen des Steuerrechts als Instrument der Corporate...
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Kapitalmarktrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL.M. / Dr. Dorothea Bedkowski, Hamburg
Das sog. Fishing oder Pre-Sounding bildet einen neuartigen "Schnelltest" für die Akzeptanz von Börsengängen oder Kapitalerhöhungen im Vorfeld des eigentlichen Emissions-Marketings. Es weist in aktien- und kapitalmarktrechtlicher Hinsicht eine Reihe von Problemzonen auf, die vom Gleichbehandlungsgebot über die Verschwiegenheitspflicht...
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Kapitalmarktrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL. M. Hamburg
Die Verletzung kapitalmarktrechtlicher Mitteilungspflichten nach §§ 21 ff. WpHG führt gemäß § 28 WpHG zu einem Rechtsverlust des Meldepflichtigen. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit sich der Meldepflichtige zur Vermeidung eines Rechtsverlusts auf einen entschuldbaren Rechtsirrtum berufen kann. In diesem Zusammenhang untersucht...
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Kapitalmarktrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Dr. Klaus Ulrich Schmolke, LL.M., Bonn
§ 27 Abs. 1 WpÜG verpflichtet Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft, zu übernahmerechtlichen Abgeboten Stellung zu nehmen. Ob sie dabei auch organinterne Meinungsverschiedenheiten offenlegen müssen und ob ggf. eine Veröffentlichungspflicht von Sondervoten einzelner Organmitglieder besteht, ist Gegenstand dieses Beitrags.
I. Einleitung
Das Sondervotum ist deutschen Juristen vornehmlich...
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Aktienrecht
Anmerkung zum BGH-Urteil vom 21. 12. 2005 - 3 StR 470/04, DB 2006 S. 323
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL.M., Bonn
Anmerkung zum BGH-Urteil vom 21. 12. 2005 - 3 StR 470/04, DB 2006 S. 323
Das Mannesmann-Urteil des BGH ist ein Lehrstück über die Grenzen der Vorstandsvergütung im Aktienrecht. Der Beitrag zeigt auf, inwieweit die Entscheidung das Pflichtenheft der Verwaltungsmitglieder einer Aktiengesellschaft bei der Festsetzung von Vorstandsvergütungen fortschreibt und welche strafrechtlichen Konsequenzen sich...
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Aktienrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL.M., Bonn
Das Gesetz über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen erweitert die bisherige Verpflichtung zur Offenlegung der Gesamtbezüge aller Vorstandsmitglieder. Fleischer beleuchtet den Entwicklungshintergrund des neuen Gesetzes und seine konzeptionellen Grundlagen, geht auf verfassungsrechtliche Aspekte der Offenlegung ein und stellt die Einzelbausteine...