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Umsatzsteuer
Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 21. 2. 2006 Rs. C-255/02, Halifax
BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 21. 2. 2006 Rs. C-255/02, Halifax
Lange erläutert die Folgen der EuGH-Entscheidung vom 21. 2. 2006 Rs. C- 255/02, mit der der EuGH zum ersten Mal zum Rechtsmissbrauch im Mehrwertsteuerrecht Stellung genommen hat.
I. Einleitung
Der EuGH hat mit Urteil vom 21. 2. 2006 Rs. C-255/02, Halifax erstmals zum Rechtsmissbrauch...
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Steuerrecht allgemein/Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung
BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange
Die Bundesregierung hat mit der BT-Drucks. 15/4614 jüngst in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage Nichtanwendungserlasse im Steuerrecht gerechtfertigt. Lange stellt die Auffassung der Bundesregierung dar und nimmt anschließend dazu kritisch Stellung.
I. Einleitung
Nichtanwendungserlasse der Finanzverwaltung sind seit jeher heftig umstritten. Es geht...
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Der Bundesrechnungshof hat einen kritischen Bericht zur umsatzsteuerlichen Behandlung der öffentlichen Hand / Vorschläge für eine EG-konforme Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts vorgelegt. Lange fasst den Bericht zusammen und stellt ihn in das aktuelle umsatzsteuerrechtliche Umfeld.
I. Einleitung
Die nationale...
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Zur Wiedereinsetzung in die Rechtsmittelbegründungsfrist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe
BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Zur Wiedereinsetzung in die Rechtsmittelbegründungsfrist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe
Zum 1. 9. 2004 ist durch die neue Fassung von § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO die gesetzliche Frist für einen Antrag auf Wiedereinsetzung und für die Nachholung der versäumten Rechtshandlung bei Versäumung der Frist zur Begründung der Revision oder der Nichtzulassungsbeschwerde...
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Das OLG Koblenz hat einem Steuerpflichtigen Ersatz seiner Steuerberatungskosten zugesprochen, weil ein Sachbearbeiter des FA in Unkenntnis eines neuen BFH-Urteils einen rechtswidrigen Steuerbescheid erlassen hatte. Lange erläutert dieses Urteil und stellt das rechtliche Umfeld der Entscheidung dar.
I. Einleitung
Verletzt ein Beamter vorsätzlich...
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Der BGH hat entschieden, dass er nach Inkrafttreten des Zivilprozessreformgesetzes zum 1. 1. 2002 nicht mehr durch eine sog. "außerordentliche Beschwerde" wegen "greifbarer Gesetzwidrigkeit" der Vorentscheidung angerufen werden kann. Das BVerwG hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen. Nach Auffassung von Lange gilt dieser Wegfall der außerordentlichen...
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Der Beigeladene wird im Finanzgerichtsprozess von der herrschenden Meinung kostenrechtlich weitgehend ignoriert. Lange kommt dagegen zu dem Ergebnis, dass ein Sachantrag des Beigeladenen bei Unterliegen dessen Kostenpflicht und bei Obsiegen (grundsätzlich) dessen Anspruch auf Erstattung seiner außergerichtlichen Kosten auslöst.
I. Einleitung
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Wiese/Leingang-Ludolph hatten in Heft 47/2001 ab S. 2469 kritische Anmerkungen zu der im Gesetzentwurf zum StÄndG 2001 vorgesehenen Ergänzung des § 102 FGO gemacht. Nachdem diese Änderung Gesetz geworden ist, erläutert Lange nunmehr den - im Vergleich zum weiten Wortlaut nur eingeschränkten - Anwendungsbereich der neuen Vorschrift und verschiedene...
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BFH-Richter Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Spindler hatte in Heft 2/2001 ab S. 61 die Änderungen geschildert, die die FGO-Novelle gebracht hat. Ein Komplex dieser Änderungen ist die Nichtzulassungsbeschwerde. Lange erläutert nun im Einzelnen die Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde nach neuem Recht. Bisher scheitern zu viele von diesen Verfahren der Steuerzahler beim BFH, weil die...
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Richter am BFH Dr. Hans-Friedrich Lange, München
Der Unternehmer, der über eine von ihm erbrachte Lieferung oder sonstige Leistung (Dienstleistung) umsatzsteuerrechtlich korrekt abrechnen will, muss seine bisherige Praxis der Rechnungstellung ändern. Dies hat seine Grundlage zum einen in einem BFH-Urteil aus dem Jahre 2000, das das BMF - aufgrund einer in den Urteilsgründen angeregten Übergangsregelung...