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Urlaubsrecht
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Europarecht
VRi am BAG a.D. Prof. Franz Josef Düwell, Weimar/Konstanz
Das Urlaubsrecht ist seit der Vorabentscheidung des EuGH in der Sache Schultz-Hoff im Umbruch. Das BAG hat die Vorgabe des EuGH mit seinem Urteil vom 24. 3. 2009 umgesetzt. Es hat die Surrogatstheorie aufgegeben; denn diese stand einer Urlaubsabgeltung an kranke Arbeitnehmer entgegen. Zur Begrenzung der Urlaubsansammlung bei Krankheit ist...
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Arbeitnehmerüberlassung
Vors. Richter am BAG Prof. Franz Josef Düwell, Erfurt/Konstanz
Die Leiharbeit boomt. Sie stößt an Wachstumsgrenzen. Die Personalrekrutierung wird schwierig. Gesetzgebung und Rechtsprechung wollen die Substitution von Stammarbeitnehmern begrenzen. Sie stellen neue Regeln für die Überlassung auf. Diese Neuerungen und ihre möglichen Rechtsfolgen erläutert der Autor, der auch vom Bundestag als Sachverständiger...
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Arbeitnehmerüberlassung
Prof. Franz Josef Düwell, Vors.Ri. am BAG, Erfurt / Holger Dahl, Frankfurt/M.
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat den Diskussionsentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem der "Drehtüreffekt" in der Arbeitnehmerüberlassung verhindert werden soll. Daneben soll die Europäische Leiharbeitsrichtlinie umgesetzt und der Weg für eine Mindestvergütung in der Arbeitnehmerüberlassung freigemacht...
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Arbeitsvertragsrecht
Vorsitzender Richter am BAG Franz Josef Düwell, Erfurt / Rechtsanwältin Dr. Antje Ebeling, Frankfurt/M.
Die Kosten für die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter sollen sich amortisieren. Deshalb werden Vereinbarungen über die Rückzahlung der verauslagten Aufwendungen geschlossen. Diese unterliegen seit 2002 der richterlichen Vertragskontrolle. Darauf hat sich betriebliche Praxis noch nicht...
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Arbeitnehmerüberlassung
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Kündigungsrecht
Vorrang der Beendigung von Leiharbeitsverhältnissen vor betriebsbedingter Kündigung der Stammbelegschaft?
Vorsitzender Richter am BAG Franz Josef Düwell, Erfurt / RA Holger Dahl, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt/M.
Vorrang der Beendigung von Leiharbeitsverhältnissen vor betriebsbedingter Kündigung der Stammbelegschaft?
Immer mehr Unternehmen setzen die Arbeitnehmerüberlassung als Flexibisierungsinstrument ein. Was aber geschieht mit der "atmenden Belegschaft", wenn sich ein Unternehmen zu...
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Vorsitzender Richter am BAG Franz Josef Düwell, Erfurt
Mit der Umsetzung der Agenda 2010 ist ein Problem wieder aufgetaucht, das bereits 1996 äußerst umstritten war. Hat der Arbeitgeber bei der Sozialauswahl eine Schwerbehinderung zu berücksichtigen? Der Beitrag zeigt, welche Antworten die Verfassung und der "einfachrechtliche" Kündigungsschutz bereit halten. Er setzt sich auch mit dem Argument...
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Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am BAG, Erfurt
Die Änderung der GewO zum 1. 1. 2003 schafft eine neue Rechtsgrundlage für die Vereinbarung eines nachvertragliches Wettbewerbsverbots mit Arbeitnehmern. § 110 GewO n. F. verweist auf §§ 74 bis 75f HGB. Der Beitrag gibt einen Überblick, welche Altlasten mit den in Bezug genommenen Bestimmungen verbunden sind. Die im Kaiserreich für Handlungsgehilfen...