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Einkommensteuer
In der Diskussion mit Prof. Dr. Joachim Lang, Prof. Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Dieter Birk und der Präsidentin des Familienbund der Katholiken Elisabeth Busmann.
Selbst bei wohlwollender Betrachtung wird man nicht sagen können, dass die Berücksichtigung von Kindern im geltenden Einkommensteuerrecht übersichtlich und für jedermann nachvollziehbar geregelt ist. Neben dem Kinderfreibetrag und...
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Einkommensteuer
StB Prof. Dr. Dieter Birk, Münster / RA Dr. Gerhard Specker, Berlin
Zum Thema Konzernrabatte gibt es Erfreuliches zu berichten. Jahrelang hat der BFH § 8 Abs. 3 EStG sehr restriktiv ausgelegt und die Vergünstigung im Konzern verweigert. In den sog. Druckerurteilen aus dem Jahr 2002 hat der BFH erstmals seine harte Linie verlassen. Den eingeschlagenen Weg setzt der BFH in seiner neuesten Entscheidung,...
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Einkommensteuer
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Lohnsteuer
Prof. Dr. Dieter Birk, Münster / RA Dr. Gerhard Specker, Berlin
Der Beitrag befasst sich mit der Auslegung des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG, der Sonderzahlungen von Arbeitgebern an Pensionskassen der betrieblichen Altersversorgung zu Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit erklärt. Damit will der Gesetzgeber ausdrücklich der Rspr. des BFH entgegentreten, der in mehreren Entscheidungen der letzten...
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Zum Urteil des FG Köln vom 3. 6. 2004 15 K 802/03
Prof. Dr. Dieter Birk, Münster / RA Dr. Benedikt Hohaus, München
Zum Urteil des FG Köln vom 3. 6. 2004 15 K 802/03
Das FG Köln sieht in der Zahlung von sog. Sanierungsgeldern von Arbeitgebern an Zusatzversorgungskassen im Zusammenhang mit einer Systemumstellung bei den Arbeitnehmern keinen lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn. Die Autoren stellen den Inhalt der Entscheidung dar und weisen auf die Auswirkungen des Urteils insbesondere auch im Hinblick auf die Beurteilung...
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Prof. Dr. Dieter Birk / Marc Desens, Münster
Nach Auffassung der Verf. handelt es sich beim sog. KSt.-Moratorium des § 37 Abs. 2a Nr. 1 KStG um keine steuergesetzliche Regelung i. S. des Art. 105 GG. Steuern dürfen nach der Rechtsprechung des BVerfG nicht nur vorübergehend (wie ein Zwangskredit) erhoben werden, sondern müssen endgültig in den öffentlichen Haushalt fließen. Da das KSt.-Moratorium...
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Erwiderung zu dem Beitrag von Birk/Wernsmann, DB 1999 S. 166
Prof. Dr. Gerold Krause-Junk / Regina Müller, beide Hamburg
Erwiderung zu dem Beitrag von Birk/Wernsmann, DB 1999 S. 166
I. Einleitung
Immer häufiger finden sich Vorschläge, die Einkommensbesteuerung bei bestimmten Kapitalanlagen im "nachgelagerten Verfahren" vorzunehmen. Dabei geht man von der Vorstellung aus, daß Einkommensteile, die auf die eine oder andere Weise aus der unmittelbaren...
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Prof. Dr. Dieter Birk / Wiss. Mitarb. Ass. Rainer Wernsmann, Münster
I. Einleitung
Im Juli 1998 hat der Arbeitskreis "Betriebliche Pensionsfonds" im Auftrag des BMF einen Bericht vorgelegt. Dessen Ziel war insbesondere eine Stärkung der betrieblichen Altersversorgung, der in Zukunft wegen der ungünstigen Altersstruktur für die sozialen Sicherungssysteme größere Bedeutung zukommen sollte. Zur...
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Auslegungsfragen bei der Anwendung von Art. 1 Nr. 7 BFHEntlG
Prof. Dr. Dieter Birk / Christian Jahndorf, Münster
Auslegungsfragen bei der Anwendung von Art. 1 Nr. 7 BFHEntlG
I. Einleitung
Nach Art. 1 Nr. 4 BFHEntlG ist abweichend von § 115 Abs. 1 FGO eine Revision gegen ein finanzgerichtliches Urteil nur dann zulässig, wenn sie das FG oder auf Beschwerde gegen die Nichtzulassung der BFH zugelassen hat. Über eine solche Nichtzulassungsbeschwerde kann...