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GmbH-Recht
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Aktienrecht
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Sozialversicherung
Auswirkungen des Rundschreibens der Sozialversicherungsträger zur Statusfeststellung
RA Dr. Detlef Grimm, FAArbR, Köln
Die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern hängt davon ab, ob diese Beschäftigte gem. § 7 Abs. 1 SGB IV sind. Für AG-Vorstände bestehen in einigen Zweigen der Sozialversicherung gesetzliche Regelungen. Der Autor stellt die Rechtsprechung des BSG zur Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern, Vorständen von Aktiengesellschaften und Genossenschaften,...
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Arbeitsvertragsrecht
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Sonstiges Recht
Dr. Detlef Grimm, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln
Regelmäßig haben hohe Raumtemperaturen im Sommer Einfluss auf die Ausfertigungen und belasten die Arbeitnehmer. Im Winter muss der Arbeitgeber Mindestwerte der Lufttemperatur in den Arbeiträumen einhalten. Der Beitrag stellt die aktuellen technischen Regeln für Arbeitstätten zur Raumtemperatur (ASR A3.5) vor. Ungeachtet dessen findet der bisherige...
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Arbeitsvertragsrecht
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Sonstiges Recht
RA Dr. Detlef Grimm, FAArbR / Ass. Isabel Michaelis, LL.M. oec., Köln
Das am 1. 1. 2008 in Kraft getretene "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" sieht gem. dem neu eingeführten § 113a TKG eine Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung für denjenigen, der öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste...
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Betriebsverfassungsrecht
Rechtsanwälte Dr. Detlef Grimm / Dr. Martin Brock, Fachanwälte für Arbeitsrecht / Dr. Norbert Windeln LL.M., Köln
Der Betriebsrat muss den Wahlvorstand 10 Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit bestellen (§ 16 Abs. 1 KSchG). Die Verfasser gehen der Frage nach, ab wann der Sonderkündigungsschutz für Wahlvorstandsmitglieder nach § 15 Abs. 3 KSchG bei einer früheren Wahlvorstandsbestellung...
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Kündigungsrecht
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Schwerbehindertenrecht
Offene Rechtsfragen und Widersprüche des neu eingefügten § 90 Abs. 2a SGB IX
Rechtsanwälte Dr. Detlef Grimm / Dr. Martin Brock, Fachanwälte für Arbeitsrecht / Dr. Norbert Windeln LL.M., Köln
Offene Rechtsfragen und Widersprüche des neu eingefügten § 90 Abs. 2a SGB IX
Zur Vermeidung von Missbrauchsfällen hat der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 1. 5. 2004 die Vorschrift des § 90 Abs. 2a SGB IX eingeführt, mit der die Anwendbarkeit der gesetzlichen Vorschriften zum Sonderkündigungsschutz...
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Arbeitsrechtliche Konsequenzen überhitzter Arbeitsräume im Sommer
Rechtsanwalt Dr. Detlef Grimm, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln
Arbeitsrechtliche Konsequenzen überhitzter Arbeitsräume im Sommer
Der Beitrag stellt die rechtlichen Auswirkungen sommerlicher Temperaturen und insbesondere der Überschreitung der Genze von 26 Grad C am Arbeitsplatz dar. Neben der Grundlegung des rechtlichen Rahmens werden Handlungspflichten, Ansprüche der Arbeitnehmer und Beteiligungsrechte...
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Rechtsanwälte Dr. Detlef Grimm / Dr. Martin Brock, Köln
Nach der ab dem 1. 1. 2004 geltenden Fassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes gilt für Leiharbeitnehmer das Gebot der Gleichbehandlung zu den Arbeitnehmern im Entleihbetrieb. Dies betrifft insbes. das Arbeitsentgelt. Der Beitrag erörtert, ob und wann den Betriebsräten von Ent- bzw. Verleihbetrieben ein Zustimmungsverweigerungsrecht bei...
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Rechtsanwälte Dr. Detlef Grimm, Köln / Patrick Baron, Frankfurt am Main
I. Einleitung
Der Schwerbehindertenkündigungsschutz gem. § 15 ff. SchwbG knüpft an das objektive Vorliegen der Schwerbehinderteneigenschaft an. Für die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung ist unerheblich, ob dem Arbeitgeber die Schwerbehinderteneigenschaft (§§ 1, 2 SchwbG) des zu kündigenden Arbeitnehmers...
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Folgen für Vergütung und Betriebsrentenansprüche
Rechtsanwalt Detlef Grimm, Köln
Folgen für Vergütung und Betriebsrentenansprüche
I. Einleitung
Ein nahezu unbekanntes Berliner "Gesetz zum Schutze der Rechte aus Arbeitsverhältnissen von Arbeitnehmern und Beamten mit Wohnsitz im Sowjetsektor von Berlin oder in der sowjetischen Besatzungszone" vom 8.11.1961 ordnet in § 1 Abs. 1 Satz 1 das Ruhen der Arbeitsverhältnisse der in den Sowjetsektoren...