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Betriebliche Altersversorgung
Dipl.-Math. Martin Hoppenrath / Dr. Claus Berenz, Köln
Für die Finanzierung der gesetzlichen Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung durch den PSVaG galt von 1975 bis 2005 das sog. Rentenwertumlageverfahren. Durch das "Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze" wurde das Finanzierungsverfahren auf vollständige Kapitaldeckung umgestellt und die Nachfinanzierung...
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Betriebliche Altersversorgung
Dr. Claus Berenz, Köln
Bei Insolvenz des betriebliche Altersversorgung zusagenden Arbeitgebers hat der Versorgungsberechtigte im Rahmen des Betriebsrentengesetzes einen gesetzlichen Anspruch gegenüber dem PSVaG. Sofern ein CTA-Modell (Contractual Trust Arrangement) im Zusammenhang mit der Gewährung betrieblicher Altersversorgung als unmittelbare Versorgungszusage installiert ist, stellt sich die...
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Betriebliche Altersversorgung
Dr. Claus Berenz, Köln
Bei Insolvenz des betriebliche Altersversorgung zusagenden Arbeitgebers hat der Versorgungsberechtigte im Rahmen des Betriebsrentengesetzes einen gesetzlichen Anspruch gegenüber dem PSVaG. Bei dem Durchführungsweg Unterstützungskasse geht deren Vermögen nach § 9 Abs. 3 BetrAVG auf den PSVaG über. Der Beitrag erläutert die Systematik des Zusammenspiels zwischen dem insolventen...
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Dr. Claus Berenz, Köln
Der Pensions-Sicherungs-Verein (PSVaG) ist der gesetzlich bestimmte Träger der Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung. Wenn er aufgrund der Insolvenz eines Unternehmens Leistungen der betrieblichen Altersversorgung gegenüber den Arbeitnehmern erbringt, geht deren Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber aus der Versorgungszusage von Gesetzes wegen auf den PSVaG über....
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Dr. Claus Berenz, Köln
§ 6 BetrAVG erlaubt die vorzeigte Inanspruchnahme der Betriebsrente, wenn einem Arbeitnehmer die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vor Vollendung des 65. Lebensjahres als Vollrente gezahlt wird. Die bisherige Rechtsprechung des BAG hat in solchen Fällen die sog. doppelte ratierliche Kürzung entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG zur Berechnung des Anspruchs...
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Anmerkungen zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im sog. Paletta-Fall
Dr. Claus Berenz, Köln
Anmerkungen zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im sog. Paletta-Fall
1. Einleitung
Aufgrund der Vorlage des Arbeitsgerichts Lörrach hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber eine in einem anderen EG-Staat ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Hinblick...