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Betriebsübergang
RA Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / RA Dr. Patrick Mückl, Köln
Eine wachsende Zahl von Unternehmen denkt darüber nach, einzelne Arbeitsprozesse in Deutschland einzustellen und ins Ausland zu verlagern (sog. Off-Shoring). Ob und inwieweit § 613a BGB dabei zur Anwendung kommt, war bislang nicht eindeutig geklärt. In seinem Urteil vom 26. 5. 2011 (8 AZR 37/10) hat das BAG nun wichtige Klarstellungen...
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Betriebsübergang
Neues von EuGH und BAG zu Leiharbeitnehmern beim Betriebsübergang
Rechtsanwälte Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / Dr. Daniel Ludwig, Köln
Die Entscheidungen des EuGH vom 21. 10. 2010 und des BAG vom 23. 9. 2010 haben zur Folge, dass § 613a BGB unter bestimmten Voraussetzungen auch Leiharbeitnehmer erfasst. Dies widerspricht dem bisherigen Verständnis seines persönlichen Anwendungsbereichs. Denn damit kann ein Betriebsübergang auch durch die Übernahme von Leiharbeitnehmern...
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Kündigungsrecht
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Arbeitnehmerüberlassung
RA Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / RA Dr. Daniel Ludwig, Köln
Umstritten ist, ob vor Anspruch betriebsbedingter Kündigungen der Einsatz von Leiharbeitnehmern beendet werden muss. Ausgehend von neuerer Rechtsprechung zu § 1 KSchG und § 78a BetrVG zeigt der Beitrag Lösungsansätze auf.
I. Einleitung
Von großer Bedeutung für die Praxis ist die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen...
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Entgeltrecht
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Kündigungsrecht
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Tarifvertragsrecht
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Sonstiges Recht
In der Diskussion Wirtschaftspolitik, Steuer- und Arbeitsrecht 2010 mit Prof. Dr. Wolfgang Wiegard, Prof. Dr. Ulrich Prinz, Prof. Dr. Joachim Hennrichs und Prof. Dr. Björn Gaul.
Der Wechsel der Bundesregierung hatte im Herbst zunächst einmal die Erwartung geweckt, dass jetzt notwendige Veränderungen im Arbeitsrecht umgesetzt würden. Der Koalitionsvertrag lässt diesen Willen zu einem Neubeginn leider nicht erkennen, obwohl die wirtschaftliche Gesamtsituation und die übereinstimmende Kritik d
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Urlaubsrecht
Rechtsanwälte Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / Dr. Andrea Bonanni, FAArbR / Dr. Daniel Ludwig, Köln
Die neue BAG-Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch im Fall von Langzeiterkrankungen von Arbeitnehmern kann zu erheblichen wirtschaftlichen Belastungen für den Arbeitgeber führen. Sie hat Bedeutung für etwaige Rückstellungen und Auswirkungen auf die Gestaltung von Arbeits- und Tarifverträgen. Schließlich...
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Betriebsübergang
Rechtsanwälte Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / Thomas Niklas, Köln
In gleich mehreren Entscheidungen hat sich das BAG in letzter Zeit erneut mit den Anforderungen an eine Unterrichtung i. S. des § 613a Abs. 5 BGB sowie den Voraussetzungen eines Widerspruchs gem. § 613a Abs. 6 BGB und einer Verwirkung dieses Widerspruchsrechts auseinandergesetzt. Die Verfasser stellen die aktuelle Entwicklung dar und erläutern die Auswirkungen für die betriebliche Praxis.
I. Einleitung
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Arbeitsvertragsrecht
Rechtsanwalt Prof. Dr. Björn Gaul, Fachanwalt für Arbeitsrecht / Birte Rauf, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Köln
Zielvereinbarungen sind ein wichtiges Mittel der Betriebspraxis, um die Motivation von Mitarbeitern zu erhöhen und zugleich Arbeitsleistung zweckgerichtet einsetzen zu können. In der Regel werden sie mit der Zusage des Arbeitgebers verbunden, bei Erfüllung der vereinbarten Vorgaben...
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Arbeitsvertragsrecht
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Tarifvertragsrecht
Rechtsanwalt Prof. Dr. Björn Gaul, Fachanwalt für Arbeitsrecht / Rechtsanwältin Eva Naumann, LL.M., Köln
Durch das Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. 1. 2002 hat die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht einen grundlegenden Einschnitt erfahren. Dies gilt auch für einzelvertragliche Bezugnahmen auf Tarifverträge. Insbesondere die mit Urteil des BAG vom 14. 12. 2007 angekündigte Rechtsprechungsänderung,...
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Tarifvertragsrecht
RA Dr. Björn Gaul, FAArbR / RA Eva Naumann, LL.M., Köln
Personalkosten müssen vielfach flexibilisiert oder abgesenkt werden. Ausgehend davon, dass die Grundlage dieser Arbeitsbedingungen häufig durch Tarifvertrag gesetzt wird, zeigen die Autoren auf, welche Wege zu ihrer Veränderung beschritten werden können. Sie berücksichtigen dabei die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28. 3. 2006 -...
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Betriebsübergang
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Umwandlungsrecht
Rechtsanwälte Dr. Björn Gaul, Fachanwalt für Arbeitsrecht / Dr. Björn Otto, Köln
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Umfang der Unterrichtungspflicht nach § 613 a Abs. 5 BGB sowie - vor dem Hintergrund der Entscheidung des BAG vom 24.05.2005 (8 AZR 398/04) - mit den Rechtsfolgen eines Widerspruchs nach fehlerhafter Unterrichtung über die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs.
I. Einleitung
Gem. § 613a Abs. 5 BGB haben der bisherige Arbeitgeber oder der neue Inhaber...