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  • Befristeter Arbeitsvertrag

    Er­leich­ter­te Be­fri­stung: Aus­bil­dungs­verhält­nis kein Ar­beits­verhält­nis

    Einschränkung des Vorbeschäftigungsverbots - BAG vom 21. 9. 2011
    Be­fri­ste­te Verträge sind ein un­ver­zicht­ba­rer Beschäfti­gungs­mo­tor und - in je­dem zwei­ten Fall - ei­ne Brücke in ein un­be­fri­ste­tes Beschäfti­gungs­verhält­nis. Das BAG hat mit Ent­schei­dung vom 6. 4. 2011 - 7 AZR 716/09 (DB 2011 S. 1811) noch­mals die ho­he ar­beits­markt­po­li­ti­sche Be­deu­tung des Be­fri­stungs­rechts be­tont. In die­ser Ent­schei­dung hat es - da der Ge­setz­ge­ber ei­ne not­wen­di­ge Kor­rek­tur be­harr­lich ver­wei­gert...
    DB vom 24.02.2012 , Heft 08 , DB0466914 weiterlesen
  • Kündigungsrecht / Europarecht

    Eu­ro­pa­rechts­wid­rig­keit des § 622 Abs. 2 BGB und die Fol­gen

    Man hat sich dar­an gewöhnt, dass der Eu­ropäische Ge­richts­hof von Zeit zu Zeit die na­tio­na­le Recht­spre­chung "auf­mischt". Zu­letzt hat die sog. Schultz-Hoff-Ent­schei­dung zu ei­nem ein­schnei­den­den Wan­del im Ur­laubs­recht geführt. Das BAG hat dar­auf­hin mit Ur­teil vom 24. 3. 2009 sei­ne über 25 Jah­re währen­de Recht­spre­chung geändert. Mit der sog. Kla­ren­berg-Ent­schei­dung hat der EuGH die halb­wegs kla­ren Kon­tu­ren...
    DB vom 22.01.2010 , Heft 03 , DB0345514 weiterlesen
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