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Betriebsverfassungsrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / RAin Dr. Beate Pogge, Düsseldorf
Die Freistellung von Betriebsratsmitgliedern von der Arbeit zur Wahnehmung von Betriebsratsaufgaben und zur Teilnahme an Schulungen ist im Gesetz nicht im Einzelnen geregelt. In der Praxis ergeben sich hierzu vielfältige Fragen, die die Autoren auf der Grundlage der aktuellen Entscheidung des BAG vom 29. 6. 2011 - 7 ABR 135/09...
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Pflegeversicherung
Rechtsanwälte Prof. Dr. Bernd Schiefer / Prof. Dr. Michael Worzalla, Düsseldorf
Mit dem neuen Familienpflegezeitgesetz wird Beschäftigten nunmehr die Möglichkeit eingeräumt, innerhalb eines maximalen Zeitraums von zwei Jahren die Arbeitszeit zu reduzieren, um nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Die in dem Beitrag im Einzelnen geschilderten gesetzlichen Regelungen sind kompliziert...
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Kündigungsrecht
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Schwerbehindertenrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist in § 84 Abs. 2 SGB IX nur ansatzweise geregelt. Der Rechtsprechung obliegt es, die "Konturen" herauszuarbeiten. Anknüpfend an ihren Beitrag in DB 2010 S. 1884 ff. stellen die Autoren die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung sowie ihre Auswirkungen für die Praxis dar.
I. Einleitung
Das in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelte Betriebliche Eingliederungsmanagement...
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Urlaubsrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR, Düsseldorf / RA Ernst-Peter Brasse, FAArbR, Dortmund
Die Schultz-Hoff-Entscheidung des EuGH hat das deutsche Urlaubsrecht erschüttert und die Personalpraxis vor schwer lösbare Aufgaben gestellt. Nach einem Ersuchen des LAG Hamm muss sich der EuGH erneut mit den aufgeworfenen Fragen befassen. Die Autoren beleuchten die Fragen zur Kumulation von Urlaubsansprüchen,...
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Befristeter Arbeitsvertrag
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAAarbR, Düsseldorf
Auf der Grundlage der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung schildert der Autor die Hindernisse und Fallstricke des Befristungsrechts. Das Befristungsrecht ist überaus kompliziert und birgt erhebliche Risiken. Das gilt bezeichnenderweise und gerade für die sog. erleichterte Befristung gem. § 14 Abs. 2 TzBfG. Die aktuelle Rechtsprechung (Stichwort:...
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Betriebsübergang
Von Christel Schmidt über Klarenberg bis UGT-FSP
Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR, Düsseldorf
Die Rechtsprechung zu den Tatbestandsvoraussetzungen des § 613a BGB befindet sich - maßgeblich beeinflusst durch die Vorgaben des EuGH - im ständigen Fluss. Der Beitrag zeigt die Entwicklung auf und fasst die (aktuell gültigen) "Spielregeln" zusammen.
I. Einleitung
In kaum einer anderen arbeitsrechtlichen Norm ist soviel "Sprengstoff"...
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Kündigungsrecht
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Schwerbehindertenrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Mit aktuellen Entscheidungen hat das BAG erstmals "Eckpunkte" für die Durchführung des in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelten sog. Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) skizziert und der Praxis damit eine erste Orientierungshilfe gegeben. Die aktuellen Entscheidungen, aber auch die nach wie vor in der Praxis bestehenden Unsicherheiten...
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Sonstiges Recht
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Urlaubsrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR, Düsseldorf
Nach Einleitung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens ist das nordrhein-westfälische Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz mit Wirkung zum 28. 12. 2009 erneut novelliert worden. Der Autor stellt die Änderungen, insbes. der zentralen Bestimmungen der §§ 9 AWbG (anerkannte Bildungsveranstaltung) und 10 AWbG (anerkannte Einrichtungen, Gütesiegel) vor und...
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Kündigungsrecht
Spielregeln und Hürden der Rechtsprechung
Rechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR, Düsseldorf
Spielregeln und Hürden der Rechtsprechung
Durch die sog. Namensliste i. S. des § 1 Abs. 5 KSchG kann eine betriebsbedingte Kündigung i. S. eines betrieblichen Gesamtkonzepts abgesichert werden. Hierfür müssen aber die inhaltlichen und formellen Voraussetzungen der Norm erfüllt sein, die in dem Beitrag auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung beschrieben werden.
I. Einleitung
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Arbeitsvertragsrecht
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Entgeltrecht
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Tarifvertragsrecht
Rechtsanwälte Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / Marc-Henning Galperin, Düsseldorf
In seinem Beitrag "Handwerksmindestlohn als Rechtsproblem" (DB 2009 S. 789 ff.) kommt Rieble zu dem folgenden - von ihm selbst als "frappant" bezeichneten Ergebnis: "Reinigung nach Hausfrauenart" falle nicht unter die Tarifzuständigkeit des Bundesinnungsverbands des Gebäudereinigerhandwerks und könne deswegen von...