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Betriebliche Altersversorgung/Betriebsübergang
Rechtsanwalt Dr. Arnim Powietzka, FAArbR, Heidelberg
Beim Betriebsübergang und anderen Unternehmenstransaktionen stellen Unterstützungskassenzusagen den Berater regelmäßig vor spezielle Rechtsprobleme. Der Beitrag zeigt die für die Praxis wichtigsten Rechtsfragen und Gestaltungsmöglichkeiten auf.
I. Einleitung
Bei der Gestaltung eines Unternehmenskaufs stehen aus arbeitsrechtlicher Sicht...
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Kündigungsrecht
Zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 24. 2. 2005 - 2 AZR 207/04, DB 2005 S. 1576
Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger / Dr. Arnim Powietzka, Stuttgart
Zugleich Anmerkung zum BAG-Urteil vom 24. 2. 2005 - 2 AZR 207/04, DB 2005 S. 1576
Das BAG hat mit Urteil vom 24. 2. 2005 erstmals seit der "Junk"-Entscheidung des EuGH vom 27.1.2005 zum Recht der Massenentlassungen Stellung genommen. Das Urteil gibt wichtige Anhaltspunkte zu der umstrittenen Frage,...
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Kündigungsrecht
Erwiderung auf Bauer/Krieger/Powietzka, DB 2005 S. 445 ff. und Replik
Rechtsanwältin Helga Appel, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bremen
Erwiderung auf Bauer/Krieger/Powietzka, DB 2005 S. 445 ff. und Replik
Der Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen der EuGH-Entscheidung vom 27. 1. 2005 (Rs. C-188/03, DB 2005 S. 454 ff.), mit der der europarechtliche Begriff der "Entlassung" i. S. des Massenentlassungsrechts geklärt wurde. Die Autorin zeigt, dass diese...
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Kündigungsrecht
Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 27. 1. 2005 - Rs. C 188/03, DB 2005 S. 454
Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Dr. Steffen Krieger / Dr. Arnim Powietzka, Stuttgart
Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 27. 1. 2005 - Rs. C 188/03, DB 2005 S. 454
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 27. 1. 2005 (C-188/03) entschieden, dass gemäß der Richtlinie 98/59/EG - entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BAG und der gängigen Praxis in Deutschland - Massenentlassungsanzeigen...
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Rechtsanwälte Prof. Dr. Gerhard Röder / Dr. Arnim Powietzka, Stuttgart
Die Verfasser untersuchen betriebsverfassungsrechtliche Auswirkungen der fortschreitenden internationalen Unternehmenskonzentrationen. Sie legen dar, unter welchen Voraussetzungen in internationalen Konzernen Gesamt- und Konzernbetriebsräte nach deutschem Recht gebildet werden können, wobei auch mögliche Folgen der EuGH-Entscheidungen...
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Rechtsanwälte Dr. Martin Diller / Arnim Powietzka, Stuttgart
Das Klima in der internationalen Wirtschaft wird rauher. Der Umgang von Konzernobergesellschaften mit ihren Töchtern wird dementsprechend immer weniger von Rücksichtnahme geprägt. Erschwerend kommt hinzu, dass die internationalen Regeln über den Wertpapierhandel und die Publizität immer schärfer werden. Aus diesem Grund wird der Informationsfluss...
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Rechtsanwälte Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Arnim Powietzka, Stuttgart
Nach dem Urteil des BAG vom 13. 4. 2000 soll eine Massenentlassungsanzeige zwar nachholbar sein, wenn sie nicht rechtzeitig erfolgt ist. Die Anzeige müsse aber noch vor dem vorgesehenen Entlassungstermin erfolgen. Die Autoren stellen die Auswirkungen der Entscheidung für die Praxis dar.
I. Einleitung
Bis vor kurzem war es einhellige Meinung, dass eine Massenentlassungsanzeige nicht mehr nachholbar...
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Rechtsanwalt Dr. Jobst-Hubertus Bauer / Rechtsassessor Arnim Powietzka, Stuttgart
I. Einleitung
Das BAG hat mit Urteil vom 11. 3. 1999 entschieden, dass die mit einem Aufhebungsvertrag bezweckte Entlassung unwirksam ist, wenn eine erforderliche Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Zugleich hat das BAG versucht, Wege aufzuzeigen, wie die Rechtsfolge...
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Rechtsanwalt Dr. Martin Diller, Stuttgart / Rechtsreferendar Arnim Powietzka, Heidelberg
I. Einleitung
Englisch wird auch in Deutschland immer mehr zur geschäftlichen Umgangssprache. Dies gilt nicht nur in den Niederlassungen ausländischer Konzerne, sondern auch in den Betrieben deutscher Unternehmen. Diese Entwicklung wirft arbeitsrechtliche Fragen auf, die in Zukunft stark an Bedeutung gewinnen...