-
Einkommensteuer
Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungen durch das JStG 2008 (Teil II)
Dipl.-Finw. Anne Risthaus, Neu-Anspach/Düsseldorf
Die Neuregelung zur unentgeltlichen Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen in § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG im Rahmen des Jahressteuergesetzes vom 20. 12. 2007 hatte in der Praxis nicht nur hinsichtlich der Einschränkung des begünstigten Vermögens Fragen aufgeworfen, sondern auch bei der Ablösung von Nießbrauchsrechten, zur nachträglichen Umschichtung,...
-
-
Einkommensteuer
Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungen durch das JStG 2008 (Teil I)
Dipl.-Finw. Anne Risthaus, Neu-Anspach/Düsseldorf
Im Rahmen des JStG 2008 vom 20. 12. 2007 hat der Gesetzgeber die unentgeltliche Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen in neu geregelt. Insbesondere wurde das begünstigt übertragbare Vermögen eingeschränkt. Die gesetzliche Neuregelung hat viele Fragen aufgeworfen, doch die Finanzverwaltung hat erst jetzt mit BMF-Schreiben vom 11. 3. 2010...
-
Einkommensteuer
Zugleich Anm. zu BFH-Urteil X R 34/07, X R 6/08 und X R 28/07
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Neu-Anspach/Düsseldorf
Der BFH hat erneut in mehreren Entscheidungen bestätigt, dass die beschränkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben verfassungsgemäß ist. Erst in der Auszahlungsphase wird festzustellen sein, ob es durch die nachgelagerte Besteuerung der Alterseinkünfte zu einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung kommt. Dies ist aus der...
-
Einkommensteuer
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
In seinen Schlussanträgen vom 31. 3. 2009 zur Rs. C-269/07 hat der Generalanwalt die Riesterförderung in drei Punkten für europarechtswidrig erklärt. Sollte der EuGH sich in dem in Kürze zu erwartenden Urteil der Auffassung des Generalanwalts anschließen - was wahrscheinlich erscheint - wird der Gesetzgeber die gerade erst um die Eigenheimrente erweiterte Riesterförderung...
-
Einkommensteuer
StB Prof. Dr. Thomas Dommermuth, Parkstein / Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
Beiträge zugunsten einer Basis-/"Rürup"-Rente durften bis 31. 12. 2005 nur an Versicherer geleistet werden. Mit dem JStG 2007 hat der Gesetzgeber rückwirkend zum 1. 1. 2006 alle "Anbieter i. S. des § 80 EStG" in den Kreis der begünstigten Produktanbieter aufgenommen. Insbesondere Fondsgesellschaften nutzen diese ausgedehnte...
-
Einkommensteuer
Ein Beitrag zur Erhöhung des Verbreitungsgrads der geförderten Altersvorsorge?
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
Ein Beitrag zur Erhöhung des Verbreitungsgrads der geförderten Altersvorsorge?
Am 4. 7. 2008 hat der Bundesrat dem Eigenheimrentengesetz zugestimmt, mit dem die selbstgenutzte Wohnimmobilie verbessert in die geförderte Altersversorgung einbezogen werden soll. Ob dem Gesetzgeber dies in für den Bürger sinnvoller Weise gelungen ist, darf angesichts der Kompliziertheit...
-
Einkommensteuer
Die BMF-Schreiben vom 30. 1. 2008 und 5. 2. 2008 mit Anmerkungen
Dipl.-Fw. Walter Niermann / Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
I. Einleitung
Das Alterseinkünftegesetz (AltEinkG) hat sowohl bei der steuerlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen als auch bei der betrieblichen Altersversorgung mit Wirkung ab 2005 zu einer Reihe grundlegender Neuregelungen geführt, die in der Praxis nach wie vor viele Zweifelsfragen aufwerfen....
-
Einkommensteuer
Gestaltung von Vermögensübergabeverträgen unter Berücksichtigung des BFH-Beschlusses vom 9. 5. 2007 - X R 162/06
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
Gestaltung von Vermögensübergabeverträgen unter Berücksichtigung des BFH-Beschlusses vom 9. 5. 2007 - X R 162/06
Der X. Senat des BFH hat mit Beschluss vom 9. 5. 2007 - X B 162/06 entschieden, dass eine Verpflichtung zu wiederkehrenden Barleistungen in einem Vermögensübergabevertrag als Leibrente zu beurteilen ist, wenn die Vertragsparteien eine Abänderbarkeit...
-
Einkommensteuer
Plädoyer für eine konkrete gesetzliche Regelung
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
Plädoyer für eine konkrete gesetzliche Regelung
Das Rechtsinstitut der Vermögensübergabe hat zwar eine lange Rechtstradition, die gesetzlichen Regelungen hierzu sind aber mehr als dürftig, und die Ausführungen der Rechtsprechung und der Verwaltung hierzu sind in der Praxis kaum noch handhabbar. Die Autorin ist der Auffassung, dass das Gesetz zur Erleichterung...
-
Betriebliche Altersversorgung
Motto: wie kann ein Gesetz so verkompliziert werden, dass es keiner mehr lesen kann
Dipl.-Fw. Anne Risthaus, Düsseldorf
Motto: wie kann ein Gesetz so verkompliziert werden, dass es keiner mehr lesen kann
Im Rahmen des JStG 2007 hat der Gesetzgeber die Günstigerprüfung nach § 10 Abs. 4a EStG erweitert, um verbesserte Abzugsmöglichkeiten für Rürup-Rentenbeiträge zu schaffen. Es gibt nunmehr eine Günstigerprüfung für Rürup-Rentenbeiträge innerhalb der bereits im Gesetz angelegten...