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Sonstiges Recht
Prof. Dr. Andreas Marschner, Berlin
Der Autor behandelt die neuen rechtlichen Grundlagen, die für eine erlaubte (behördlich genehmigte) Ausländerbeschäftigung seit dem 1. 1. 2005 gelten. Dieses neue Recht ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die bisherige "Doppelgleisigkeit" durch ein "eingleisiges Modell" ersetzt wurde, weil nunmehr die bislang von der Arbeitsverwaltung erteilte Erlaubnis...
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Prof. Dr. Andreas Marschner, Berlin
Bei Teilzeitbeschäftigung gelten in der Sozialversicherung insbesondere für die versicherungs- und beitragsrechtliche Seite meist besondere Regelungen. Der Autor gibt einen knappen Überblick und regt Vereinfachungen bzw. Vereinheitlichungen an.
I. Einleitung
Für Teilzeitarbeit gelten in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung meist...
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Prof. Dr. Andreas Marschner, Berlin
Zum 1. 1. 2004 wurde das Recht der Arbeitvermittlung durch die neueste "Hartz-Gesetzgebung" verändert. Die einschlägigen Änderungen, die sich auf den Vermittlungsbegriff, auf die Beauftragung Dritter mit der Vermittlung sowie auf bestimmte Mitteilungspflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezogen, werden in einem Überblick vorgestellt.
I. Einleitung
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Dr. Andreas Marschner, Magdeburg
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein ausländischer Arbeitnehmer in der Bundesrepublick eine Beschäftigung aufnehmen darf, besitzt erhebliche Bedeutung. Die Arbeitsgenehmigungsverordnung als die wichtigste rechtliche Grundlage ist mit Wirkung zum 15. 12. 2000 mit dem Ziel geändert worden, das Arbeitsverbot für Asylbewerber zu lockern. Marschner stellt die...
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Dr. Andreas Marschner, Magdeburg
I. Einleitung
Im "Gesetz zur Neuregelung der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft werden mit Rückwirkung ab dem 1. 11. 1999 die arbeitsförderungsrechtlichen Leistungen der Winterbauförderung (§§ 209 ff. SGB III) einer erneuten Änderung unterzogen. Die durchaus als "sprunghaft" zu bezeichnende Gesetzgebung der letzten Jahre wurde hiermit...
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Dr. Andreas Marschner, Magdeburg
1. Einleitung
Ein neueres, vom 22.2.1996 datierendes Urteil des BSG gibt Anlaß, die wichtigsten Gesichtspunkte zu skizzieren, die mit zivil- und strafrechtlichen Haftungsmöglichkeiten zusammenhängen, denen der Arbeitgeber ausgesetzt ist, wenn er Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung nicht abführt . Das erwähnte Urteil enthält die Kernaussage, daß ein Arbeitgeber...
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Dr. Andreas Marschner, Magdeburg
1. Einleitung
Arbeitnehmer sind nur unzureichend vor dem Risiko des Lohnausfalls bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers geschützt, da sie grundsätzlich zur Vorleistung verpflichtet sind, also der Arbeitgeber erst nach dem vertraglich festgelegten Lohnabrechnungszeitraum zu zahlen hat. Häufig besteht auch keine Möglichkeit, die ausstehenden Entgeltansprüche...
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Dr. Andreas Marschner, Berlin
I. Einleitung
Im Mittelpunkt der sozialpolitischen Diskussion über die im PflegeVG geregelte Pflegeversicherung stand bislang weniger das eigentliche Sozialleistungsrecht dieses neuen Sozialversicherungszweigs. Vielmehr wurden diejenigen Gesetzesregelungen lebhaft diskutiert, die sich mit der Finanzierung der Pflegeversicherung durch die Streichung von Feiertagen...
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Dr. Andreas Marschner, Magdeburg
I. Einleitung
Ein wesentlicher Grundsatz des im Arbeitsförderungsgesetz (AFG) geregelten Arbeitsvermittlungsrechts bestand darin, daß eine Arbeitsvermittlung in der Bundesrepublik Deutschland nur von der Bundesanstalt für Arbeit (BA) bzw. den zur BA gehörigen Arbeitsämtern betrieben werden konnte (§ 4 AFG a.F.). Sowohl rechtlich als auch praktisch war dieses...