-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der AEAO ist erneut geändert worden, es handelt sich durchweg um Ergänzungen. Sie betreffen vor allem die Vorschriften der AO zu den steuerbegünstigten Zwecken (Gemeinnützigkeit), die in einem gesonderten Beitrag behandelt wurden. Die Ergänzungen zu §§ 31a, 46, 89, 163, 191 und 233a AO sind ganz unterschiedlichen Inhalts: sie...
-
-
Abgabenordnung
Anm. zur Änderung des AEAO durch BMF-Schreiben vom 17. 3. 2011 (
DB0413231) und zum
BFH-Urteil vom 30. 9. 2010 - III R 39/08 (
DB0395282)
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung ist mit BMF-Schreiben vom 17. 3. 2011 erneut geändert worden. Von besonderer Bedeutung für die Praxis und Schwerpunkt des Aufsatzes sind die Änderungen aufgrund der grundlegenden Ausführungen des BFH im Urteil vom 30. 9. 2010 zu Fragen des Rechtsschutzes in Fällen, in denen Musterverfahren...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der Anwendungserlass zur AO ist erneut geändert und ergänzt worden. Die Änderungen und Ergänzungen betreffen 19 Vorschriften der AO ganz unterschiedlichen Inhalts und enthalten vor allem Klarstellungen für die Anwendung der Vorschriften, z. T. veranlasst durch neue Entscheidungen des BFH. In sieben Fällen handelt es sich lediglich...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Der Anwendungserlass zur AO ist erneut geändert und ergänzt worden. Die Änderungen und Ergänzungen betreffen im Wesentlichen neue Regelungen zur Vertretung sog. führungsloser Kapitalgesellschaften im Besteuerungsverfahren und die Bekanntgabe von Steuerbescheiden an solche, zur fehlenden Bindung der Finanzbehörde an die Behandlung...
-
Abgabenordnung
/
Einkommensteuer
/
Körperschaftsteuer
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz ermächtigte die Bundesregierung, in einer Rechtsverordnung erhöhte Mitwirkungs- und Nachweispflichten für Stpfl. mit Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten in sog. Steueroasen zu regeln. Am 18. 9. 2009 stimmte der Bundesrat einer Verordnung zu, die die konkrete Umsetzung des Gesetzes...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Das am 31. 7. 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz verlangt von Stpfl. mit Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten in sog. Steueroasen erhöhte Mitwirkungspflichten. Es verstärkt außerdem die Möglichkeiten zur Überprüfung von Stpfl. mit Überschusseinkünften von mehr als 500.000 €...
-
Abgabenordnung
Anm. zum BFH-Urteil vom 9. 12. 2008 - VII R 47/07, DB 2009 S. 659
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a. D., Mülheim an der Ruhr
Anm. zum BFH-Urteil vom 9. 12. 2008 - VII R 47/07, DB 2009 S. 659
Der BFH hat im Urteil vom 9. 12. 2008 - VII R 47/07, DB 2009 S. 659 zur Zulässigkeit von Kontrollmitteilungen anlässlich von Außenprüfungen bei Kreditinstituten Stellung genommen. In der Presse wurde daraus der Schluss gezogen, das sog. Bankgeheimnis sei eingeschränkt und die Möglichkeit, Kontrollmitteilungen zu fertigen, erweitert...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der Anwendungserlass zur AO ist erneut geändert und ergänzt worden. Von besonderer Bedeutung sind die geänderten Anweisungen zur Mitteilungspflicht bei Geldwäsche, Terrorismusbekämpfung und Terrorismusfinanzierung, zur Zulässigkeit des Kontenabrufs nach § 93 Abs. 7 AO und zu Auswirkungen der Verweigerung der Zustimmung zu einem...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Der Beitrag erläutert die Änderungen und Ergänzungen der Abgabenordnung durch das Jahressteuergesetz 2009 und das Steuerbürokratieabbaugesetz. Besonders hervorzuheben sind, dass im Gemeinnützigkeitsrecht die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke im Ausland ab 2009 einen "strukturellen Inlandsbezug" (Förderung von im Inland...
-
Abgabenordnung
Alexander v. Wedelstädt, Abteilungsdirektor a.D., Mülheim an der Ruhr
Durch das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung wurden die Vorschriften der AO über Straftaten geändert, die Steuer-Auskunftsverordnung regelt nunmehr Form und Inhalt des Antrags auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO, und fast gleichzeitig dazu hat das BMF mit Schreiben vom 11. 12. 2007 in der Neufassung des AEAO zu § 89 weitere Anweisungen zum Verfahren über die verbindliche Aus