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Arbeitsvertragsrecht
Akad. Rätin Dr. Angie Schneider, Köln
Die betriebliche Übung ist eine Konstruktion, der die Rechtsdogmatik seit Jahrzehnten nachläuft, ohne sie ganz erreichen zu können. Die Autorin untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der vom BAG favorisierten Vertragstheorie und den Fällen fingierter Willenserklärungen. Insgesamt bestätigt die Rechtsprechung nach Ansicht der Autorin die Zweifel, die gegenüber...
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Arbeitsvertragsrecht
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Pflegeversicherung
Darstellung der neuen gesetzlichen Regelungen
RA Dr. Stefan Sasse, FAArbR, Magdeburg
Das vom Bundestag verabschiedete neue Familienpflegezeitgesetz enthält keinen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Im Fall der Gewährung von Familienpflegezeit besteht Sonderkündigungsschutz sogar in der sog. Nachpflegephase. Der Autor legt dar, dass die praktische Bedeutung des Gesetzes gering sein wird.
I. Einleitung
Am 20. 10. 2011 hat der Deutsche...
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Arbeitsvertragsrecht
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Betriebsverfassungsrecht
Rechtsanwalt Dr. Stefan Müller, FAArbR, Leipzig
Das für Arbeitsverhältnisse geltende Personalaktenrecht ist nur ansatzweise geregelt und gibt daher regelmäßig Anlass für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen. Der Autor stellt die Standpunkte von Rechtsprechung und Lehre zu den zentralen Problemfeldern des Personalaktenrechts dar. In dem Beitrag wird u. a. auch darauf eingegangen, wie sich die...
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Sozialversicherung
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Verfahrensrecht
Erwiderung auf Rittweger, DB 2011 S. 2146
Alfred Neidert / Stefan Scheer, Berlin
Das Bundessozialgericht hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass ein Arbeitgeber sich auf Vertrauensschutz aus einer Betriebsprüfung nach § 28p Abs. 1 SGB IV nur unter bestimmten Voraussetzungen berufen kann. Rittweger vertritt in DB 2011 S. 2146 die Auffassung, dass dies den Anforderungen der Rechtsentwicklung nicht weiter standhalten kann. Die Autoren...
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Urlaubsrecht
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Europarecht
VRi am BAG a.D. Prof. Franz Josef Düwell, Weimar/Konstanz
Das Urlaubsrecht ist seit der Vorabentscheidung des EuGH in der Sache Schultz-Hoff im Umbruch. Das BAG hat die Vorgabe des EuGH mit seinem Urteil vom 24. 3. 2009 umgesetzt. Es hat die Surrogatstheorie aufgegeben; denn diese stand einer Urlaubsabgeltung an kranke Arbeitnehmer entgegen. Zur Begrenzung der Urlaubsansammlung bei Krankheit ist...
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Kündigungsrecht
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Schwerbehindertenrecht
RA Prof. Dr. Bernd Schiefer, FAArbR / Dr. Axel Borchard, Düsseldorf
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist in § 84 Abs. 2 SGB IX nur ansatzweise geregelt. Der Rechtsprechung obliegt es, die "Konturen" herauszuarbeiten. Anknüpfend an ihren Beitrag in DB 2010 S. 1884 ff. stellen die Autoren die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung sowie ihre Auswirkungen für die Praxis dar.
I. Einleitung
Das in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelte Betriebliche Eingliederungsmanagement...
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Betriebsübergang
RA Dr. Jochen Leßmann, FAArbR, Frankfurt/M.
Der Umstand, dass der 8. Senat des BAG extrem hohe, wenn nicht gar überzogene Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung des Unterrichtungsschreibens nach § 613a Abs. 5 BGB stellt, dürfte sich mittlerweile allgemein herumgesprochen haben. Gesetzgeber und Rechtsprechung gehen aber übereinstimmend davon aus, dass sowohl das Versäumnis einer Unterrichtung...
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Betriebsübergang
RA Prof. Dr. Björn Gaul, FAArbR / RA Dr. Patrick Mückl, Köln
Eine wachsende Zahl von Unternehmen denkt darüber nach, einzelne Arbeitsprozesse in Deutschland einzustellen und ins Ausland zu verlagern (sog. Off-Shoring). Ob und inwieweit § 613a BGB dabei zur Anwendung kommt, war bislang nicht eindeutig geklärt. In seinem Urteil vom 26. 5. 2011 (8 AZR 37/10) hat das BAG nun wichtige Klarstellungen...
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Arbeitsvertragsrecht
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Arbeitnehmerüberlassung
Prof. Dr. Frank Bayreuther, Passau
Arbeitsverträge von Leiharbeitnehmern verweisen häufig auf CGZP-Tarifverträge. Der Autor zeigt, dass Ausschlussklauseln der früheren CGZP-Tarifverträge trotz der mittlerweile festgestellten Tarifunfähigkeit der CGZP in solchen Fällen nicht zwingend unbeachtlich bleiben müssen. Überdies beschäftigt sich der Beitrag mit dem Beginn von Ausschluss- und Verjährungsfristen....
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Arbeitsvertragsrecht
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GmbH-Recht
Die Danosa-Entscheidung des EuGH und ihre Auswirkungen
RA/FAArbR Dr. Kerstin Reiserer, Heidelberg
Am 11. 11. 2010 hat der EuGH eine vielbeachtete Entscheidung getroffen: Die Kündigung bzw. die Abberufung der schwangeren Geschäftsführerin Frau Danosa verstößt gegen den Kündigungsschutz, den die Mutterschutzrichtlinie oder jedenfalls die Gleichbehandlungsrichtlinie gewährt, und ist damit unwirksam. Diese Entscheidung wird u. U. weitreichende Bedeutung...