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Kapitalmarktrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Arne Wittig und RA Dr. Gunnar Schuster
Vor wenigen Tagen hat der 150. Deutsche Juristentag Empfehlungen zur weiteren Finanzmarktregulierung verabschiedet. Er befindet sich dabei in guter Gesellschaft. Die Arbeiten zur Reparatur des internationalen und des deutschen Finanzsystems sind in vollem Gange. Sie auch nur annähernd zu erfassen und zu bewerten würde den hiesigen Rahmen bei Weitem sprengen. A
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Kapitalmarktrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Arne Wittig und RA Dr. Gunnar Schuster
Mit dem Ausbruch der Finanzmarktkrise stand für viele alsbald eine Hauptursache fest: die Vergütungsmechanismen und -systeme der Banken, die hohe finanzielle Anreize für eine kurzfristige Gewinnerzielung unabhängig von den damit verbundenen Risiken und dem langfristigen...
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Kapitalmarktrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Arne Wittig und RA Dr. Gunnar Schuster
Auf seiner Jubiläumsveranstaltung 150 Jahre Deutscher Juristentag 1860-2010 hat sich der 68. Deutsche Juristentag in Berlin in der Abteilung "Öffentliches und Privates Wirtschaftsrecht" mit dem Thema der Finanzmarktregulierung befasst. Auf der Basis von drei ausführlichen...
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Insolvenzrecht
Erläuterungen zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
RA Dr. Sven Schelo, Frankfurt/M.
Die Schaffung einer "Sanierungskultur" - dies beabsichtigt der Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen. Statt der Abwicklung soll die Rettung des Unternehmens im Vordergrund stehen. Im Insolvenzplanverfahren können dazu gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen, wie ein Debt-Equity-Swap, umgesetzt werden unter Einbindung der Gesellschafter in das Planverfahren; die Eigenverwaltung wird gestärkt, ebenso wird
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Personengesellschaftsrecht
RA Wolfgang Paul / Dr. Tim Richter, beide Hamburg
Schätzungsweise mehr als 30 Mrd. € haben deutsche Privatanleger in Schiffsbeteiligungen investiert. Im Zuge der Schifffahrtskrise haben viele Schifffahrtsgesellschaften ihre Auszahlungen reduziert oder ganz gestrichen. Mehr und mehr Gesellschaften werben sogar zusätzliches Kapital bei ihren Anlegern ein. Für die Anleger stellt sich die Frage,...
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Personengesellschaftsrecht
Die dreijährige Regelverjährung nach § 195 BGB auf dem Prüfstand
Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, Hamburg
Bei der Abwicklung von Personengesellschaften (§ 735 BGB) und beim Ausscheiden von Gesellschaftern (§ 739 BGB) können empfindliche Verlustdeckungspflichten persönlich haftender Gesellschafter entstehen. Die Geltendmachung dieser Ansprüche dient nicht nur den Gläubigern, sondern auch und vor allem der Gesellschaft und den Mitgesellschaftern. Zwei neue...
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Aktienrecht
RA Dr. Kai Hasselbach, Köln
Der Verzicht auf Schadenersatzansprüche gegen Organmitglieder, die gegen rechtliche Vorschriften verstoßen haben, und seine Rechtfertigung im Unternehmensinteresse ist eines der aktuellsten Themen im Bereich der rechtlichen Compliance-Beratung. Insbesondere die Voraussetzungen, unter denen ein Verzicht möglich ist, sowie die bei einem Verzicht zu beachtenden Verfahrensfragen,...
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Sonstiges Recht
Vorsitzender Richter am OLG Dr. Burkhard Gehle, Köln
Der Autor geht der Frage nach, ob und auf welchem Weg unwirksame Wettbewerbsverbote durch salvatorische Klauseln gerettet werden können.
I. Einleitung
Grundlagen und Grenzen nachvertraglicher Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter beschäftigen die Rechtsprechung in einer Vielzahl von Fällen. Entsprechende Vereinbarungen werden regelmäßig...
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Sonstiges Recht
RA Dr. Dirk Lorenz / RA Dipl.-Kfm. Lutz Pospiech, München
Die Holzmüller-Entscheidung des BGH erkannte erstmals eine ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeit für Strukturmaßnahmen der Gesellschaft an. Noch nicht geklärt ist, ob auch der Beteiligungserwerb einen "Holzmüller-Fall" darstellen kann. Das LG Frankfurt/M. hatte dies in einer Entscheidung bejaht, während das OLG Schleswig die Frage...
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Unternehmenskauf
RA Dr. Jens Liese, Düsseldorf
Vereinbarungen zwischen der Zielgesellschaft und ihren Vertragspartnern dürfen in Due Diligence-Verfahren offengelegt werfen, solange sie die Vermögensinteressen des Vertragspartners nicht verletzen. Es liegt im Interesse der Geschäftsführer der Zielgesellschaft, dass diese durch Gesellschafterbeschluss angewiesen werden, Verträge mit Dritten unter bestimmten Voraussetzungen...