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Aktienrecht
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GmbH-Recht
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Sonstiges Recht
Zur wachsenden Bedeutung des AGG und der AGB-Kontrolle im Zusammenhang mit der Tätigkeit von Leitungsorganen kapitalistischer Körperschaften
RA Hans-Ulrich Wilsing / RA Dr. Daniel Meyer, EMBA, Düsseldorf
Der Beitrag gibt einen Überblick, inwieweit bei der Beratung der Leitungsorgane von Kapitalgesellschaften neben gesellschafts- auch arbeits- und verbraucherschutzrechtliche Vorschriften zu beachten sind. Die aktuelle Rechtsprechung verdeutlich die zunehmende Bedeutung dieser Regelungen: so hatte z. B. das OLG Köln jüngst über die Reichweite...
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Bankrecht
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Insolvenzrecht
RA Dr. Gunnar Schuster / RA Dr. Lars Westpfahl, Frankfurt/M./Hamburg
Mit dem Restrukturierungsgesetz hat der Gesetzgeber Instrumente geschaffen, die die Sanierung oder Liquidation einer systemrelevanten Bank ohne Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems ermöglichen sollen. Der erste Teil des Aufsatzes hatte die Restrukturierung von Kreditinstituten im Rahmen des Sanierungs- und Reorganisationverfahrens...
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Bankrecht
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Insolvenzrecht
RA Dr. Gunnar Schuster / RA Dr. Lars Westpfahl, Frankfurt/M./Hamburg
Das Restrukturierungsgesetz soll geeignete Instrumente schaffen, um Banken, die in eine wirtschaftliche Schieflage geraten, sanieren oder geordnet abgewickeln zu können. Der Beitrag stellt die wesentlichen Aspekte des Gesetzes dar und würdigt sie kritisch. Der erste Teil befasst sich mit den Regelungen zum Sanierungs- und Reorganisationsverfahren.
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GmbH-Recht
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Aktienrecht
Richter am BGH Dr. Lutz Strohn, Karlsruhe
In der Insolvenz einer Kapitalgesellschaft stellt sich häufig nicht nur die Frage nach der Haftung der Geschäftsleiter, sondern auch die Frage nach der Haftung derjenigen, die zwar nicht Mitglied des Leitungsorgans sind, sich aber so aufgeführt haben. Das Schlagwort dafür lautet "faktischer Geschäftsführer". Der Beitrag gibt einen grundlegenden Überblick...
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Corporate Governance
Ein Beitrag zum Management der Organhaftung
Prof. Dr. Dr. h.c. Uwe H. Schneider, Mainz/Frankfurt/M.
Die Mitglieder des geschäftsführenden Organs eines Unternehmens tragen zwar für ihre unternehmerischen Entscheidungen die Verantwortung. Der Vorwurf der Pflichtwidrigkeit und damit eine Voraussetzung für Schadensersatzansprüche entfällt jedoch, wenn sich das geschäftsführende Organ innerhalb der Grenzen des unternehmerischen Ermessens bewegt....
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Insolvenzrecht
RA Prof. Dr. Dr. Thomas B. Schmidt / RA Dr. Christian Tetzlaff, Trier/Radebeul
Die Frage der Insolvenzfestigkeit von Lastschriften im Einzugsermächtigungsverfahren wurde vom IX. und XI. Zivilsenat des BGH unterschiedlich beurteilt. Mit den Entscheidungen IX ZR 37/09 und XI ZR 236/07 vom 20. 7. 2010 haben die Senate ihre Rechtsprechung in wesentlichen Punkten vereinheitlicht. Der Beitrag erörtert...
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Corporate Governance
Zehn Thesen aus Sicht guter Corporate Governance
Roundtable des Berlin Center of Corporate Governance (BCCG)
Der Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung von Frauen bei der Besetzung von Führungspositionen kommt gegenwärtig ein bemerkenswerter Stellenwert zu. Dabei werden nicht selten Anliegen gesellschaftspolitischer Natur und betriebswirtschaftliche Anforderungen an die Leitung und Überwachung von Unternehmen vermengt. Vor diesem Hintergrund...
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GmbH-Recht
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Personengesellschaftsrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M. / Stephan Schneider, Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag behandelt "Ausstiegsklauseln" in Personen- und GmbH-Gesellschaftsverträgen, die man nach ihrem anglo-amerikanischen Ursprung als Shoot-Out-Klauseln bezeichnet. Er stellt ihre wirtschaftlichen Vor- und Nachteile dar und erschließt das reichhaltige ökonomische Schrifttum zu effizienten Auflösungsmechanismen...
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Aktienrecht
Prof. Dr. Ulrich Noack, Düsseldorf
Das Bundesministerium der Justiz hat kürzlich den Referentenentwurf einer Aktiengesetznovelle vorgestellt. Die Gesetzesänderungen betreffen u. a. folgende Punkte: die Ausgabe von Inhaberaktien soll künftig börsennotierten Gesellschaften vorbehalten sein; für Nichtigkeitsklagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung ist eine relative Befristung geplant; bei Wandelschuldverschreibungen...
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Kapitalmarktrecht
In der Diskussion mit Klaus-Heiner Lehne, Prof. Dr. Dr. Ann-Kristin Achleitner, Prof. Dr. Gerald Spindler und RA Dr. Lars-Gerrit Lüßmann LL.M.
Am 11. November hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zum Erlass einer Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds beschlossen, was den vorläufigen Höhepunkt einer langen Reihe von Debatten über die Regulierung von Hedge-Fonds, Private Equity und anderen Formen des "alternativen Investments" darstellt. Allein schon die Länge