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Bankrecht
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Insolvenzrecht
RA Dr. Yvonne Stengel, LL.M. (Madison, USA), Frankfurt/M.
I. Einleitung
Nachdem einige europäische Nachbarländer bereits Gesetze zur Krisensanierung von Kreditinstituten eingeführt hatten, ist in Deutschland zu Beginn des Jahres 2011 ebenfalls ein Gesetz in Kraft getreten, welches es ermöglicht, systemrelevante Banken, die sich in einer bestandsgefährdenden Krise befinden, eigenverantwortlich...
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Kapitalanlage
VRiOLG Dr. Bernd Müller-Christmann, Karlsruhe
Das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz) hat am 18. 3. 2011 den Bundesrat passiert. Der Gesetzgeber möchte damit u. a. den Schutz von Privatanlegern vor fehlerhafter Beratung verbessern. Der Beitrag stellt die Neuregelungen zur Anlageberatung...
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Bankrecht
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Rechnungslegung
WP Markus Weddehage / WP Marianne Shoukier, beide Frankfurt/M.
I. Einleitung
Durch Art. 2 des Gesetzes zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz) vom 9. 12. 2010 wurden im KWG Maßnahmen zur Begegnung...
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Bankrecht
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Insolvenzrecht
Restrukturierungsgesetz - Überblick über die rechtlichen, regulatorischen, bilanziellen und steuerlichen Aspekte
RA/StB Hans-Jürgen A. Feyerabend / RA/StB Dr. Stephan Behnes / RA/StB Dr. Marcus Helios, alle Frankfurt/M.
Die Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass die bisherigen gesetzgeberischen Maßnahmen und bankaufsichtsrechtlichen Instrumente weder geeignet waren, eine akute und schwerwiegende Gefahr für Finanzsysteme zu verhindern, noch den verfahrensrechtlichen Rahmen boten, um wirtschaftlich angeschlagene...
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Insolvenzrecht
Prof. Dr. Heribert Hirte / Béla Knof / Dr. Sebastian Mock, alle Hamburg
Mit einer Reform des Insolvenzrechts durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) sollen die Sanierungschancen insolvenzreifer Unternehmen grundlegend verbessert werden. Neben zahlreichen Detailänderungen ist die Erweiterung der Sanierungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens...
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Insolvenzrecht
Prof. Dr. Heribert Hirte / Béla Knof / Dr. Sebastian Mock, alle Hamburg
Mit einer Reform des Insolvenzrechts durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) sollen die Sanierungschancen insolvenzreifer Unternehmen grundlegend verbessert werden. Neben zahlreichen Detailänderungen ist die Erweiterung der Sanierungsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens...
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GmbH-Recht
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Aktienrecht
RA Michael Kuleisa, Hamburg
Entscheidungen des Kammergerichts Berlin und des OLG München zur Vorbelastungshaftung bei der wirtschaftlichen Neugründung einer GmbH unter Verwendung einer Vorratsgesellschaft oder eines "gebrauchten" GmbH-Mantels haben die damit verbundenen Haftungsrisiken wieder in den Fokus der Diskussion gerückt. Der Beitrag stellt zunächst die Grundsätze der Vorbelastungshaftung...
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Aktienrecht
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GmbH-Recht
RA Dr. Sebastian Blasche, Düsseldorf/Osnabrück
Der Aufsatz befasst sich mit den Anforderungen an die Individualisierung des Unternehmensgegenstandes und behandelt die Folgen seiner Über- oder Unterschreitung durch die Geschäftsleitung. Zudem werden Fragen des Unternehmensgegenstandes im Zusammenhang mit Beteiligungserwerben und -veräußerungen untersucht.
I. Einleitung
Der Unternehmensgegenstand...
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Personengesellschaftsrecht
Besprechung von BGH-Beschluss vom 2. 12. 2010 - V ZB 84/10, DB 2011 S. 103
Stefan Heinze, Würzburg
Mit Beschluss vom 2. 12. 2010 - V ZB 84/10, DB 2011 S. 103 hat sich der BGH mit den Anforderungen an die Anordnung der Zwangsverwaltung eines Grundstücks einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) befasst. Der BGH legt fest, dass der Vollstreckungstitel die GbR als Vollstreckungsschuldnerin sowie deren Gesellschafter auszuweisen habe, und befasst sich mit den Folgen einer...
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Sonstiges Recht
RA Dr. Stefan Gehring / RA Dr. Thorsten Mäger, Düsseldorf/Leverkusen
Kooperationsvereinbarungen zwischen Wettbewerbern - sog. horizontale Vereinbarungen - sind in der Praxis wichtige Elemente, um Synergien zu erzeugen. Die EU-Kommission hat jüngst die Leitlinien für die wettbewerbsrechtliche Prüfung horizontaler Vereinbarungen überarbeitet und zwei Gruppenfreistellungsverordnungen erlassen. Die...