-
Corporate Governance
/
Europarecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Im April 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr Grünbuch zum "Europäischen Corporate Governance Rahmen" und den Report einer "Reflection Group - On the Future of EU Company Law". Die Mitte Mai in Brüssel anschließende Konferenz stand unter dem...
-
-
Europarecht
/
Umwandlungsrecht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Im vergangenen Herbst hat die EU-Kommission eine neue Initiative ergriffen. Es geht um eine Grundsatzdebatte zum Europäischen Gesellschaftsrecht, zu seinem derzeitigen Stand, vor allem aber zur künftigen Entwicklung. Zum Auftakt traf sich die sog. Company...
-
Europarecht
/
GmbH-Recht
In der Diskussion mit Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff, MR Dr. Hans-Werner Neye, RA Dr. Roland Köstler und Prof. Dr. Martin Henssler
Zum europäischen Gesellschaftsrecht zählen zum einen jene Rechtsmaterien im Kapitalgesellschaftsrecht der Mitgliedstaaten, die über EU-Richtlinien angeglichen worden sind: die Registerpublizität, der Kapitalschutz in der Aktiengesellschaft, ihre Verschmelzung...
-
Insolvenzrecht
RA/FAInsR Dipl.-Kfm. Prof. Dr. Ralf Sinz, Köln / RA/FAInsR Dr. Stefan Oppermann, Nürnberg
Durch das Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9. 12. 2010 wurde in § 55 InsO ein neuer Abs. 4 eingefügt. Gemäß dieser Vorschrift gelten Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners aus dem Steuerschuldverhältnis, die von einem vorläufigen Insolvenzverwalter oder vom Schuldner mit Zustimmung eines vorläufigen Insolvenzverwalters...
-
Aktienrecht
Prof. Dr. Holger Fleischer, Dipl.-Kfm., LL.M., Max-Planck-Institut, Hamburg
Der Beitrag behandelt die bisher wenig geklärte Frage, ob das Freigabeverfahren für Kapitalmaßnahmen und Unternehmensverträge nach § 246a AktG im GmbH-Recht entsprechend anwendbar ist. Er knüpft dabei an einen jüngst ergangenen Beschluss des Kammergerichts vom 23. 6. 2011 an und vertieft die Problemstellung in sachlicher...
-
Kapitalmarktrecht
RA Robert Kramer / RA Dr. Ralf Recknagel, München/Düsseldorf
Die am 1. 7. 2011 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte AIFM-Richtlinie schafft einen aufsichtsrechtlichen Rahmen für Manager alternativer Investmentfonds ("AIFM"), die aus der bzw. in die Europäische Union hinein die Verwaltung bzw. den Vertrieb alternativer Investmentfonds ("AIF") betreiben. Der Aufsatz gibt einen Überblick...
-
Sonstiges Recht
Insbesondere Zuständigkeiten und Selbstbehalt(sversicherung)
RA/StB Dr. Einiko Franz, LL.M. oec., Köln
Die Compliance-Diskussion rund um die D&O-Versicherung stellt Unternehmen, versicherte Organmitglieder und Versicherer vor immer neue Herausforderungen. Der Aufsatz geht den bedeutsamsten Fragen in diesem Zusammenhang nach. Im zweiten Teil des Beitrags werden Zuständigkeitsfragen (insbesondere nach dem BGH-Urteil vom 16. 3. 2009 - II ZR 280/07 und nach...
-
Sonstiges Recht
Insbesondere Claims-made-Prinzip und Auswirkungen der Verlängerung der Verjährungsfristen
RA/StB Dr. Einiko Franz, LL.M. oec., Köln
Die Compliance-Diskussion rund um die D&O-Versicherung stellt Unternehmen, versicherte Organmitglieder und Versicherer vor immer neue Herausforderungen. Der Aufsatz geht den bedeutsamsten Fragen in diesem Zusammenhang nach. Im ersten Teil des Beitrags werden die Wirksamkeit von Claims-made-Klauseln und die Auswirkungen der verlängerten Verjährungsfristen...
-
Steuerberaterrecht
Richter am BGH Dr. Detlev Fischer, Karlsruhe
Der Aufsatz berichtet im Anschluss an den Überblick in DB 2009 S. 1111 über die Rechtsprechung des BGH zur Steuerberaterhaftung in den Jahren 2009 bis 2011. Der BGH hatte im Berichtszeitraum Gelegenheit, einzelne Tatbestandselemente weiter zu präzisieren. Im Bereich der Informationspflichten des Steuerberaters ist eine Tendenz zur Einschränkung des Prüfungs-...
-
Aktienrecht
/
Personengesellschaftsrecht
Besprechung von OLG Hamburg, Urteil vom 11. 2. 2011 - 11 U 12/10, DB 2011 S. 811
RA/StB Dr. Erich Waclawik, Karlsruhe
Im Jahr 2008, dem Jahr der Finanzmarktkrise, hat der Vorstand der HSH Nordbank ausgewählten stillen Gesellschaftern schriftlich mitgeteilt, dass unabhängig vom Jahresergebnis Vergütungen auf die stillen Einlagen in Wege einer Sonderzahlung geleistet würden. Die klageweise Geltendmachung dieser Sonderzahlung durch stille Gesellschafter haben das OLG Hamburg und...